Deutschland würde demnach monatlich 100 Syrien-Flüchtlinge aufnehmen, die derzeit in der Türkei leben. Insgesamt könnten aus dem Land pro Monat rund 1.100 Menschen in die EU umgesiedelt werden.
Die Verteilungspläne sind Teil des im März vereinbarten Flüchtlingsabkommens der EU mit der Türkei. Es sieht die Rückführung nahezu aller Migranten vor, die illegal aus der Türkei auf griechische Inseln übersetzen. Für jeden Syrer, der von den griechischen Inseln in die Türkei zurückgebracht wird, soll im Gegenzug ein Syrer legal und auf direktem Wege in die EU umgesiedelt werden.
Erarbeitet wurden die Pläne der niederländischen EU-Ratspräsidentschaft auf Grundlage von Aufnahme-Zusagen, die die EU-Staaten bereits im vergangenen Sommer gemacht hatten. Am meisten Flüchtlinge pro Monat würden demnach Norwegen (218), Frankreich (148) und Italien (118) aufnehmen.
Bei ihrem Treffen am heutigen Donnerstag in Luxemburg wollen die EU-Innenminister außerdem die Gründung eines europäischen Grenz- und Küstenschutzes voranbringen und Pläne für die Reform des EU-Asylsystems beraten. Ein weiteres Thema ist die Lage nach den Anschlägen von Brüssel. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will mit seinen europäischen Kollegen über den besseren Austausch von Informationen der Sicherheitsbehörden und verschärfte Kontrollen an den Außengrenzen diskutieren.
Tags:
