OSZE PV hat mit der Bildung einer Beobachtermission im Zusammenhang mit den Parlamentswahlen in Aserbaidschan begonnen

  09 Juli 2024    Gelesen: 527
  OSZE PV hat mit der Bildung einer Beobachtermission im Zusammenhang mit den Parlamentswahlen in Aserbaidschan begonnen

Die Parlamentarische Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat mit den Vorbereitungen für die Bildung einer Beobachtermission für die Parlamentswahlen im September in Aserbaidschan begonnen.

AzVision teilt mit, dass dies vom Pressedienst der OSZE-PV gemeldet wurde.

Die OSZE-PV bestätigte, dass sie eine Einladung zu den Wahlen erhalten habe, stellte jedoch fest, dass es noch zu früh sei, über die Zusammensetzung der Mission zu sprechen:

„Wir haben eine Einladung erhalten, die bevorstehenden Wahlen zu beobachten und planen, eine Mission zu entsenden. Die organisatorischen Arbeiten haben gerade erst begonnen und die Missionsleiter sind noch nicht ernannt. „Die Zahl der Beobachter wird nach dem letzten Registrierungstermin, in der Regel einige Wochen vor dem Wahltag, festgelegt“, heißt es in der Information.

Darüber hinaus wurde berichtet, dass die OSZE-PV am Wahltag eine Pressekonferenz unter Beteiligung von Missionsleitern abhalten wird.

Es sei darauf hingewiesen, dass Präsident Ilham Aliyev am 28. Juni eine Anordnung zur Auflösung der sechsten Einberufung des Milli Majlis und zur Einsetzung vorgezogener Neuwahlen zum Milli Majlis unterzeichnet hat. Dem Dekret zufolge wurde die sechste Einberufung des Milli Majlis abgesagt und vorgezogene Neuwahlen für den 1. September angesetzt.


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