Die Schwäche der deutschen Wirtschaft ist laut Vizekanzler Robert Habeck hartnäckiger als von der Ampel-Regierung angenommen. Die Erholung habe sich immer wieder verzögert, obwohl schon mehrfach Licht am Ende des Tunnels ausgemacht worden sei, sagte der Wirtschaftsminister in Berlin zu Journalisten. Dies hänge auch mit der starken Abhängigkeit im Handel von China zusammen.
"China schwächelt", so der Grünen-Politiker. Außerdem fehlten nötige Investitionen in die Infrastruktur, und es sei zu spät auf den Fachkräftemangel reagiert worden. "Das schlägt jetzt alles zu Buche und ist eben nicht mit einem Fingerschnipp zu beenden."
Die deutsche Wirtschaft steckt aktuell mit einem Bein in der Rezession. Das Bruttoinlandsprodukt schrumpfte im zweiten Quartal um 0,1 Prozent, nachdem es in den ersten drei Monaten des Jahres noch zu einem Wachstum von 0,2 Prozent gereicht hatte. Bei zwei Minus-Quartalen in Folge wird von einer technischen Rezession gesprochen.
Maßnahmen zur Stärkung des Standorts
Habeck sagte, es brauche mehr Anreize für Investitionen. Zumindest sei im zweiten Halbjahr mit niedrigeren Zinsen zu rechnen. Außerdem müssten die Maßnahmen zur Stärkung des Standorts - die sogenannte Wachstumsinitiative - umgesetzt werden. "Die sollten jetzt auch zügig kommen." Hoffentlich werde der Bundesrat dabei dieses Mal mitziehen.
49 Einzelmaßnahmen sollen helfen, Deutschland attraktiver für Unternehmen und Investoren sowie ausländische Fachkräfte zu machen. Die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP setzt darauf, dass das Maßnahmenbündel im nächsten Jahr zu einem zusätzlichen Wachstum von rund einem halben Prozentpunkt führt. Das wären 26 Milliarden Euro zusätzliche Wirtschaftsleistung. Ökonomen sind skeptisch, ob dies erreicht werden kann.
Im Monatsbericht des Wirtschaftsministeriums hieß es, die Ausgangsbedingungen für eine Belebung in der zweiten Jahreshälfte seien nach wie vor gegeben. Die privaten Haushalte hätten angesichts gesunkener Inflationsraten bei gleichzeitigen Tariflohnsteigerungen wieder mehr Geld zur Verfügung.
Deutschland als Bremsklotz
Auch blickten sie nicht mehr so pessimistisch in die Zukunft. "Vom privaten Konsum könnten somit in der zweiten Jahreshälfte konjunkturelle Impulse kommen." Auch die eingeleitete Zinswende der Europäischen Zentralbank dürfte sich zunehmend bemerkbar machen. Jüngste EZB-Umfragen deuteten auf eine Trendwende in der Kreditnachfrage in Deutschland hin. Dies signalisiere eine Belebung der Investitionen. Innerhalb der Euro-Zone ist Deutschland derzeit ein Bremsklotz.
Das Bruttoinlandsprodukt legte in den Monaten April bis Juni um 0,3 Prozent im Vergleich zum ersten Quartal zu, wie das EU-Statistikamt Eurostat mitteilte. Schon zu Jahresbeginn hatte der Zuwachs bei 0,3 Prozent gelegen. Besser als Deutschland schlug sich die Wirtschaft in Frankreich mit einem Plus von 0,3 Prozent. In Italien gab es einen Zuwachs von 0,2 Prozent. Spaniens Bruttoinlandsprodukt legte sogar um 0,8 Prozent zu.
Quelle: ntv.de, jki/rts
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