Koordinierungstreffen der Asiatischen Parlamentarischen Versammlung beleuchtet Entwicklungen im Südkaukasus

  15 Oktober 2024    Gelesen: 67
  Koordinierungstreffen der Asiatischen Parlamentarischen Versammlung beleuchtet Entwicklungen im Südkaukasus

Am Rande der 149. Versammlung der Interparlamentarischen Union (IPU) in Genf, Schweiz, fand ein Koordinierungstreffen der Asiatischen Parlamentarischen Versammlung (APA) statt.

Den Vorsitz des Koordinierungstreffens der APA führte Rizvan Nabiyev, Leiter der aserbaidschanischen Parlamentsdelegation und Vertreter des Vorsitzenden der Organisation, deren Vorsitz derzeit Aserbaidschan innehat.

In seiner Rede bei der Veranstaltung gab Nabiyev Einblicke in die politischen Realitäten im Südkaukasus nach dem Ende des bewaffneten Konflikts zwischen Armenien und Aserbaidschan sowie in die Entwicklungen in der Nachkriegszeit. Rizvan Nabiyev wies darauf hin, dass es der aserbaidschanische Präsident Ilham Aliyev war, der die Initiative zur Unterzeichnung eines Friedensvertrags mit Armenien vorschlug. „Armeniens Verfassungsänderungen und der Verzicht auf Gebietsansprüche gegenüber Aserbaidschan sind Voraussetzung für die Unterzeichnung eines Friedensvertrags und die Gewährleistung einer vollständigen Normalisierung der Beziehungen zwischen Armenien und Aserbaidschan“, sagte er.

Der Delegationsleiter wies auch darauf hin, dass die armenische Regierung trotz der Appelle der Westaserbaidschanischen Gemeinschaft, die 300.000 aserbaidschanische Flüchtlinge vertritt, den Dialog und die Gewährleistung des in verschiedenen internationalen Menschenrechtsdokumenten verankerten Rückkehrrechts vermeidet.

Rizvan Nabiyev erinnerte auch an die 29. Sitzung der Konferenz der Vertragsparteien (COP29) des Rahmenübereinkommens der Vereinten Nationen über Klimaänderungen, die erstmals im Südkaukasus und der weiteren Region stattfinden wird. Er betonte auch, dass Aserbaidschan eine ehrgeizige Aktionsagenda ausgearbeitet habe, die 14 Initiativen zu einer Reihe von Themen wie Frieden, Finanzen und Humankapital umfasst, um nur einige zu nennen.


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