Beck bleibt religionspolitischer Sprecher

  27 April 2016    Gelesen: 556
Beck bleibt religionspolitischer Sprecher
Zwei Monate nach der Drogen-Affäre ist Volker Beck zurück. Die Grünen-Fraktion entschied, dass er auch Sprecher für Migrationspolitik wird. Ein Amt muss er aber aufgeben.
Auch künftig wird Volker Beck es sein, der sich für die Grünen zu Religionsfragen äußert. Die Bundestagsfraktion entschied, dass Beck weiterhin religionspolitischer Sprecher bleibt. Zudem wird er künftig migrationspolitischer Sprecher werden. Dafür gibt er sein Amt als innenpolitischer Sprecher an die Polizistin Irene Mihalic ab. Nach der Sitzung sagte Beck: "Ich bin dankbar für das Vertrauen, das mir die Fraktion erwiesen hat. Und ich will mich bemühen, mich dieses Vertrauens würdig zu erweisen."

Seine Ämter hatte der Grünen-Politiker Anfang März niedergelegt, nachdem Polizisten ihn mit 0,6 Gramm einer "betäubungsmittelverdächtigen Substanz" erwischt hatten. Mehrere Medien berichteten, dass es sich dabei um Crystal Meth gehandelt habe. Stunden später kündigte der Grünen-Politiker an, die Ämter als innen- und religionspolitischer Sprecher seiner Fraktion niederzulegen. In einer Mitteilung schrieb er damals: "Ich habe immer eine liberale Drogenpolitik vertreten."

Die Bundestagsverwaltung hob Becks Immunität auf und die Staatsanwaltschaft begann zu ermitteln. Wegen geringer Schuld wurde das Verfahren Mitte April eingestellt – gegen eine Zahlung von 7.000 Euro. In einer kurzen Mitteilung entschuldigte sich Beck: "Mein Verhalten war falsch und es war dumm. Das tut mir leid." Er habe immer versucht, sein privates und sein öffentliches Leben zu trennen, sagte er. "Dies will und werde ich auch bei Fehlern in meiner Privatsphäre so halten."

Seit 1994 sitzt Volker Beck für die Grünen im Bundestag. Der 55-jährige Kölner war rechtspolitischer Sprecher und zehn Jahre lang parlamentarischer Geschäftsführer. Beck setzt sich unter anderem für die Rechte von Homosexuellen in Ländern wie Russland ein. Seit nach der Bundestagswahl 2013 in der Grünen-Fraktion ein Generationenwechsel stattfand, war auch Beck aus dem engeren Führungskreis ausgeschieden.

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