Kobakhidze: Die Resolution des Europäischen Parlaments ist ein weiterer Angriff auf Georgien und hat keinen Wert

  13 Februar 2025    Gelesen: 83
    Kobakhidze:   Die Resolution des Europäischen Parlaments ist ein weiterer Angriff auf Georgien und hat keinen Wert

Die Entschließung des Europäischen Parlaments ist ein weiterer Angriff auf den georgischen Staat und erinnert uns an das harte Regime, das seit neun Jahren von denselben Kräften geführt wird.

AzVision berichtet, dass der Premierminister des Landes, Irakli Kobakhidze, dies in einer Erklärung gegenüber Journalisten in Dubai sagte, als er über die vom Europäischen Parlament angenommene Resolution sprach.

Er bezeichnete es als einen weiteren Angriff auf den georgischen Staat und die Unabhängigkeit der Medien.

Diese Entschließung hat für uns keinen Wert. Dies ist bereits das sechste Unrechtsdokument und ein weiterer Angriff auf den georgischen Staat.

Laut dem Premierminister wirken sich solche Entscheidungen negativ auf das Ansehen der europäischen Bürokratie in den Augen der georgischen Gesellschaft aus.

„Das erinnert uns an die neun Jahre des harten Regimes.“ Solche Resolutionen verabschieden die damals regierenden Kräfte des Landes nun im Europaparlament. „Dies ist ein sehr bedauerlicher Vorfall und schadet dem Ruf der europäischen Bürokratie ernsthaft“, fügte er hinzu.

Kobakhidze äußerte die Hoffnung, dass die Europäische Union und ihre Institutionen in Zukunft eine fundiertere Politik verfolgen werden.

Der Premierminister betonte, dass die ehemalige Präsidentin Salome Surabischwili einen großen Teil der politischen Vergangenheit des Landes ausmache: „Die Ausführungen in der Entschließung halten der Kritik nicht stand: „Dies spiegelt die ‚tragische Situation‘ wider, die im Europäischen Parlament herrscht.“

Der Premierminister fügte hinzu, dass Georgien heute einen würdigen Präsidenten habe, bestimmte Kräfte dies jedoch nicht akzeptieren könnten.


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