Parlamentsbeschluss: Italien führt Homopartnerschaft ein

  13 Mai 2016    Gelesen: 504
Parlamentsbeschluss: Italien führt Homopartnerschaft ein
In Italien können Homosexuelle bald eine offiziell eingetragene Lebenspartnerschaft eingehen. Nach dem Senat hat nun auch das Abgeordnetenhaus dem umstrittenen Gesetzentwurf zugestimmt.
Nach jahrzehntelangen Diskussionen und Debatten hat Italiens Regierung einen Gesetzentwurf zur Anerkennung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften durchgesetzt. Das Abgeordnetenhaus stimmte dem Entwurf am Mittwochabend zu. Damit kann das Gesetz, das bereits im Februar vom Senat abgesegnet worden war, offiziell in Kraft treten.

Italien galt als das letzte westeuropäische Land, in dem homosexuelle Partnerschaften noch keine rechtliche Grundlage hatten. Auch der Europäische Menschenrechtsgerichtshof hatte dies kritisiert.

Zuvor hatte die Regierung von Matteo Renzi am Mittwoch eine Vertrauensabstimmung zu dem Gesetz gewonnen und damit verhindert, dass nochmals über weitere Änderungsvorschläge beraten werden muss. Am Ende stimmten in der größeren Parlamentskammer 372 Abgeordnete für das Gesetz und 51 dagegen. 99 Parlamentarier enthielten sich der Stimme.

Das neue Gesetz soll homosexuellen Paaren in Italien zukünftig die gesetzliche Anerkennung und Eintragung ihrer Partnerschaft ermöglichen. Darüber war in dem katholisch geprägten Land lange gestritten worden, vor allem Konservative kritisierten die Pläne scharf. Der Entwurf war daraufhin mehrmals verändert worden.

Das Gesetz sieht nun unter anderem eine Rente im Todesfall des Partners vor, außerdem darf einer den Namen des anderen annehmen. Eine umstrittene Passage zum Adoptionsrecht war jedoch gestrichen worden.

Quelle : spiegel.de

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