Mazedonisches Parlament sagt Wahl ab

  19 Mai 2016    Gelesen: 820
Mazedonisches Parlament sagt Wahl ab
Eine Neuwahl sollte die Krise des EU-Beitrittskandidaten beenden. Jetzt ist die Abstimmung in Mazedonien kurzfristig abgesagt worden, einen neuen Termin gibt es nicht.
Das mazedonische Parlament hat den Termin für die vorgezogene Parlamentswahl gekippt. 96 Abgeordnete stimmten laut Medienberichten für die Absage, es habe weder Gegenstimmen noch Enthaltungen gegeben. Ein neuer Termin für die Abstimmung wurde nicht festgelegt. Die Parlamentarier änderten das Wahlgesetz, um niemanden festlegen zu müssen.

Grund für die Absage der Wahl waren Boykottdrohungen von drei Parteien, die zuvor die Bedingungen für eine faire und freie Abstimmung infrage gestellt hatten. Letztlich wäre nur die Regierungspartei zur Abstimmung am 5. Juni angetreten. Das Verfassungsgericht des Landes hatte deshalb den Wahlkampf unterbrochen.

Die Wahl war Teil einer von der EU vermittelten Einigung, die den Westbalkanstaat vor einem Abgleiten ins politische Chaos bewahren sollte. Auslöser der Krise waren Vorwürfe der Opposition gegen den inzwischen zurückgetretenen Ministerpräsidenten Nikola Gruevski. Er soll angeordnet haben, mehr als 20.000 Oppositionelle abzuhören. Präsident Gjorge Ivanov erließ zudem eine Amnestie für mehr als 50 mutmaßlich in den Abhörskandal verstrickte Personen.

Mazedonien, das eine EU-Mitgliedschaft anstrebt, kommt eine Schlüsselrolle in der Flüchtlingskrise zu. Das Nachbarland Griechenlands hat wie andere Staaten auf der Balkanroute seine Grenzen abgeriegelt und verhindert die Durchreise von Flüchtlingen. Allein im Lager von Idomeni harren etwa 10.000 Menschen aus. Immer wieder kommt es zu Protesten.

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