Spekulationen über Amtsverzicht

  04 Juni 2016    Gelesen: 358
Spekulationen über Amtsverzicht
Einem Medienbericht zufolge will Gauck nicht mehr als Bundespräsident kandidieren. Die Entscheidung könnte zum Streit führen, schon wird über die Nachfolge spekuliert.
Bundespräsident Joachim Gauck soll sich nach Informationen der Bild-Zeitung gegen eine zweite Amtszeit entschieden haben. Wie die Zeitung unter Berufung auf politische Kreise in Berlin berichtet, will der 76-Jährige am Montagabend mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) bei einem Abendessen unter vier Augen in seinem Amtssitz Schloss Bellevue seine Beweggründe erläutern. Am Dienstag wolle er seine Entscheidung dann öffentlich machen.

Zu den Gründen für seinen Verzicht zählen laut Bild Gaucks Alter und gesundheitliche Beschwerden. Die Sprecherin des Bundespräsidenten sagte, das Präsidialamt bleibe bei seiner Linie, zu Berichten dieser Art nicht Stellung zu nehmen.

Gauck hatte die Entscheidung über seine Zukunft bis zum Frühsommer angekündigt. Union, SPD und Grüne befürworteten eine zweite Amtszeit des parteilosen früheren Pastors aus Rostock; auch Merkel sprach sich für eine Wiederwahl aus. Zuletzt meinten 70 Prozent der Bundesbürger in einer Umfrage, Gauck solle weitermachen.

Die Bundesversammlung, die das Staatsoberhaupt wählt, tritt am 12. Februar 2017 zusammen. Gauck hatte seine erste Amtszeit im März 2012 angetreten. Er folgte Christian Wulff nach, der nach nur 20 Monaten wegen Ermittlungen im Zusammenhang mit einem Hauskredit zurückgetreten war. 2010 war Gauck als Kandidat von Rot-Grün bei der Wahl des Bundespräsidenten noch gegen Wulff unterlegen. 2012 unterstützten ihn nach einigem Zögern auch Merkel und die Union.

"Physische und psychische Kräfte bedenken"

Ob er für eine zweite Amtszeit antritt, hatte Gauck lange offen gelassen. Auf einer China-Reise im März sagte er, es sei ein schönes Gefühl, zu spüren, dass viele Menschen sich eine Fortsetzung seiner Arbeit wünschten. "Dabei muss man aber auch seine eigenen physischen und psychischen Kräfte bedenken."

Bis zuletzt war spekuliert worden, ob er wegen der Auswirkungen der Flüchtlingskrise und angesichts des Erstarkens der AfD aus einem Bewusstsein der Verantwortung heraus noch einmal antreten werde. Gauck hatte betont, dass sich Deutschland trotz aller Herausforderungen nicht in einer Staatskrise befinde.

Gauck war in der Endphase der DDR 1989 als Unterstützer der Bürgerrechtsbewegung bekannt geworden. Nach der Wende wurde er als Kandidat für Bündnis 90 in die letzte DDR-Volkskammer gewählt. Von 1991 bis 2000 war er Bundesbeauftragter für die Stasi-Unterlagen.

Lammert? Steinmeier? Von der Leyen?

Als mögliche Nachfolger für das Präsidentenamt geltenBundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) und Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD). Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte schon bei der Suche nach einem Nachfolger für Horst Köhler 2010 als Mitfavoritin gegolten. Die Kandidatensuche ist auch deshalb komplex, weil viele in der Spitze von Union und SPD vor der Bundestagswahl im Herbst 2017 ein eindeutiges Signal in Richtung einer erneuten großen Koalition scheuen.

Der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, forderte SPD und Grüne auf, zusammen mit den Linken einen gemeinsamen Kandidaten ins Rennen zu schicken. "Wenn Sigmar Gabriel es ernst meint mit einem politischen Kurswechsel, wäre das ein wichtiges Signal. Dafür müsste jemand gefunden werden, der für eine Politik der sozialen Gerechtigkeit steht", sgte Riexinger der Mitteldeutschen Zeitung.

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