Starke Frauen: Fünf-Sterne-Bewegung erobert Rom und Turin

  21 Juni 2016    Gelesen: 621
Starke Frauen: Fünf-Sterne-Bewegung erobert Rom und Turin
Die Geschicke von zwei italienischen Metropolen liegen künftig in weiblichen Händen. Für das «Movimento 5 Stelle» von Beppe Grillo ist es eine historische Nacht - sehr zum Leidwesen von Regierungschef Renzi. Der Erfolg der neuen Partei ist das Ergebnis der unverändert verkrusteten und selbstgefälligen Politik in Italien.
Mit dem Sieg ihrer Bürgermeister-Kandidatinnen in Rom und Turin hat die Fünf-Sterne-Bewegung einen Triumph in Italien erzielt. Zugleich werteten viele Kommentatoren den Ausgang der zweiten Runde der Kommunalwahlen als herbe Niederlage für Ministerpräsident Matteo Renzi und seine Mitte-Links-Regierung. Bis in die frühen Morgenstunden feierten Anhänger der Protestbewegung «Movimento 5 Stelle» (M5S) ihren Sieg.

Die Hauptstadt Rom bekommt zum ersten Mal eine Bürgermeisterin: Viriginia Raggi fuhr mit mehr als zwei Drittel der Stimmen einen haushohen Sieg vor dem Kandidaten von Renzis Partito Democratico (PD), Roberto Giachetti, ein. Die 37 Jahre alte Rechtsanwältin, die sich im Wahlkampf etwa gegen die Ausrichtung der Olympischen Spiele 2024 in Rom gewandt hatte, sprach laut der Nachrichtenagentur Ansa von einem «historischen Moment», nachdem Giachetti bereits früh seine Niederlage eingeräumt hatte.

Auf die Siegerin wartet keine leichte Aufgabe: Die hoch verschuldete Ewige Stadt gilt als nahezu unregierbar und leidet schon lange unter Korruption, Dreck, Smog und verstopften Straßen.

Auch der Gründer des M5S, der einstige Starkabarettist Beppe Grillo, bejubelte den Wahlerfolg Raggis und den überraschenden Sieg der 5-Stelle-Kandidatin in Turin: «Es ist ein historischer Tag, von heute an ändert sich alles. Jetzt sind wir dran. Und das ist erst der Anfang», schrieb er noch in der Nacht in seinem Blog. Landesweit waren die Fünf Sterne laut Ansa bei 19 von 20 Stichwahlen, zu denen sie angetreten waren, erfolgreich – darunter etliche kleinere Kommunen.

In Turin machte die erst 31 Jahre alte M5S-Kandidatin und Unternehmerin Chiara Appendino den Doppelerfolg der Bewegung auf Großstadtebene perfekt. Sie setzte sich überraschend gegen den amtierenden Bürgermeister und PD-Kandidaten Piero Fassino durch. Fassino hatte eigentlich damit gerechnet, bereits im ersten Wahlgang die notwendige 50-Prozent-Marke zu knacken, musste sich aber mit 41,8 Prozent zufriedengeben und verlor schließlich in der Stichwahl. Eine schmerzhafte Niederlage musste auch Renzis Mann in Triest einstecken – hier gegen den von Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi unterstützten Kandidaten.

Einziger Lichtblick bei den Stichwahlen in Großstädten war für den Regierungschef der Ausgang in Mailand und Bologna, wo sich seine Kandidaten durchsetzen konnten. In der norditalienischen Finanzmetropole Mailand gewann Giuseppe Sala, der Chef der im Oktober zu Ende gegangenen Weltausstellung, gegen Stefano Parisi vom Mitte-Rechts-Lager.

Bei Renzis PD begann sogleich das Wundenlecken. Am Freitag will die Parteiführung über das Wahlergebnis beraten. In einer Mittelung sprach die Partei von einer «klaren Niederlage ohne mildernde Umstände» in Turin und Rom. Dagegen habe man deutliche Siege in Mailand und Bologna eingefahren.

Immer wieder hatte Renzi betont, dass die Kommunalwahlen stark lokal beeinflusst und keine Abstimmung über die Regierung seien. Als eigentliche Bewährungsprobe rückt nun für ihn ein wichtiges Verfassungsreferendum in den Blickpunkt. Es dürfte im Oktober über seine politische Zukunft entscheiden.

Die Wahlbeteiligung lag mit 50,5 Prozent im ganzen Land etwa zehn Prozentpunkte unter der vom ersten Durchgang Anfang Juni. Beobachter hatten seinerzeit bereits auf die geringe Teilnahme hingewiesen. Es war von einem «antipolitischen Wind» im Land die Rede, die Wahl sei von Protestwählern und Gleichgültigkeit bestimmt worden.

Landesweit waren fast neun Millionen Wähler in mehreren Großstädten und Dutzenden weiteren Kommunen aufgerufen, in Stichwahlen ihre Bürgermeister zu be

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