Fahrdienst des Bundestages ist insolvent

  05 Juli 2016    Gelesen: 711
Fahrdienst des Bundestages ist insolvent
Seit 1999 transportiert die Berliner Firma RocVin die Abgeordneten des Bundestages. Doch nun soll offenbar ein anderes Unternehmen die Mandatsfahrten durchführen.
Der Berliner Chauffeur-Service RocVin, der die Abgeordneten des Bundestages befördert, ist insolvent. Der Bundestag will den Fahrdienst ab August 2017 von einem staatseigenen Unternehmen durchführen lassen, berichtet der "Spiegel". Dadurch fielen dem Unternehmen 80 bis 90 Prozent seiner Einnahmen weg, berichtet das Blatt. Zum 30. Juni seien die Kredite der Gläubiger gekündigt worden, so das Unternehmen gegenüber dem "Spiegel". Man habe keine Möglichkeit gefunden, die Kredite ablösen zu können.

Im Januar 2016 hatte Bundestagspräsident Norbert Lammert die Abgeordneten darüber informiert, dass der Vertrag mit RocVin am 31. Juli 2017 auslaufe. Die Kommission für innere Angelegenheiten des Bundestages habe empfohlen, den Dienst danach von dem bundeseigenen Unternehmen BwFuhrparkService GmbH durchführen zu lassen. Gesellschafter der Firma sind das Verteidigungministerium und die Deutsche Bahn.

Lammert teilte den Abgeordneten mit, dass der Bundestag stärker auf Elektrofahrzeuge setzen wolle. Der CO2-Ausstoß solle in Zukunft deutlich gesenkt werden. RocVin wehrt sich gegen die Darstellung, ein umweltfreundlicher Betrieb sei mit dem Unternehmen nicht möglich. "Aufklärungsarbeit wurde betrieben, der schon jetzt exzellent niedrige CO2-Ausstoss von nur 98 g/km durch DEKRA zertifiziert, der Einstieg in die Elektromobilität durch RocVin vorbereitet und sogar ein komplettes zeitgemäßes Verkehrskonzept für die Mandatsfahrten ab 2017 (...) erarbeitet", zitiert der Spiegel eine Stellungnahme.

RocVin hat die Mandatsfahrten seit 1999 für den Bundestag durchgeführt. 2013 stand das Unternehmen schon einmal kurz vor der Pleite. Damals stand kurzzeitig zur Debatte, ob Abgeordnete mit Taxis transportiert werden müssten. Seit 2013 häuften sich Berichte über schlechte Arbeitsbedingungen der Fahrer und schlechte Bezahlung.

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