Ein vergleichbarer Linienflug hätte pro Person zwar nur rund 400 Euro gekostet, doch das nordrhein-westfälische Innenministerium begründete die Investition mit der erforderlichen Sicherheitslage. Bei den drei Männern handelte es sich demnach um zwei verurteilte Straftäter sowie einen Mann, der sich mehrfach mit Gewalt seiner Abschiebung wiedersetzt hatte, schrieb die Zeitung.
In einem normalen Flugzeug wäre es nicht möglich gewesen, dass eine 14-köpfige Crew aus 13 Bundespolizisten zur Bewachung sowie ein Arzt mitreisen, argumentierte das Innenministerium weiter.
Nicht der erste Fall in NRW: Für die Abschiebung eines Mannes nach Bulgarien zahlte das Land im Januar fast 20.000 Euro, die Abschiebung von zwei Türken Ende März kostete angeblich über 22.000 Euro. Für Sammeltransporte von über 3100 abgelehnten Asylbewerbern wurden binnen zwölf Monaten rund 1,5 Millionen Euro ausgegeben.
De Maizière kritisiert mangelnden Abschiebungswillen der Länder
Die Kosten für Abschiebungen sind allerdings auch in anderen Bundesländern hoch. Bayern schob im Jahr 2015 insgesamt fast 4.200 Personen ab, was 2,85 Millionen Euro kostete. Ein Großteil der Kosten entfällt vor allem auf die Begleitpersonen (Polizei, Ärzte und Dolmetscher) der Flüchtlinge. Pro Person setzt der Freistaat rund 55.000 Euro Rückführungskosten an.
Bund und Länder streiten seit Monaten über die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) warf Ländern und Kommunen einen mangelnden "politischen Willen zur Durchsetzung des Aufenthaltsrechts" vor. Außerdem beklagte er das schleppenden Tempo der Abschiebung abgelehnter Asylbewerber.
Sein nordrhein-westfälischer Amtskollege Ralf Jäger (SPD) wies die Kritik als "unberechtigt und unfair" zurück. Um die Abschiebungen zu beschleunigen, müsse der Bund für bessere Rahmenbedingungen sorgen.
Die Bundesregierung rechnet im gesamten Jahr 2016 mit etwa 27.000 Abschiebungen. 2015 waren es 22.369. Dem stünden zum Stichtag 31. März knapp 220.000 ausreisepflichtige Menschen gegenüber, von denen rund 168.000 eine Duldung besäßen. Gut 51.300 verfügten über keine Duldung. Bei der Zahl der freiwilligen Ausreisen erhofft sich das Innenministerium einem Bericht aus dem Juni zufolge einen Anstieg von 37.200 im vergangenen Jahr auf 61.000 in diesem Jahr.
Quelle : welt.de
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