Merkel: Iran betreibt Raketenprogramm weiter

  07 Juli 2016    Gelesen: 578
Merkel: Iran betreibt Raketenprogramm weiter
Trotz des noch frischen Nuklearabkommens entwickelt der Iran sein Raketenprogramm offenbar unvermindert weiter. Die Nato reagiert und erklärt die Erstbefähigung zur Raketenabwehr. Kanzlerin Merkel unterstützt die Allianz - sehr zum Unmut Moskaus.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat dem Iran vorgeworfen, mit seinem Raketenprogramm gegen UN-Vorgaben zu verstoßen. "In eindeutigem Widerspruch zu den einschlägigen Bestimmungen des UN-Sicherheitsrats entwickelt der Iran sein Raketenprogramm unvermindert weiter", sagte Merkel im Bundestag. Daran habe das Wiener Abkommen mit dem Iran zur Kontrolle von dessen Nuklearprogramm nichts geändert.

Merkel unterstützte in ihrer Regierungserklärung zum Nato-Gipfel in Warschau daher das Vorhaben der Allianz, die sogenannte Erstbefähigung der Nato-Raketenabwehr zu erklären. Dies sei ein wichtiger Schritt, "mit dem die Menschen im Bündnisgebiet noch besser geschützt sind". Mit Blick auf Kritik aus Moskau an dem Abwehrsystem sagte die Kanzlerin, dieses richte sich nicht gegen Russland. Vielmehr sei die Raketenabwehr "rein defensiv ausgerichtet".

Das Nuklearabkommen mit dem Iran hatte seit Juli 2015 zu einer deutlichen Entspannung des Verhältnisses zwischen dem Land und dem Westen geführt. Auch Sanktionen wurden teilweise außer Kraft gesetzt. Zuletzt hatten sich Vorwürfe jedoch wieder verstärkt, der Iran verfolge seine Aufrüstungsziele weiter.

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