Brüssel: Großbritannien verzichtet auf EU-Ratspräsidentschaft 2017

  20 Juli 2016    Gelesen: 655
Brüssel: Großbritannien verzichtet auf EU-Ratspräsidentschaft 2017
Großbritannien wird die EU-Ratspräsidentschaft nicht wie geplant in der zweiten Jahreshälfte 2017 übernehmen. Das hat Premierministerin Theresa May EU-Ratspräsident Donald Tusk mitgeteilt.
Die britische Regierung verzichtet darauf, im kommenden Jahr die EU-Ratspräsidentschaft zu übernehmen. Das sagte Premierministerin Theresa May EU-Ratspräsident Donald Tusk. teilte ein Regierungssprecher in London mit. Großbritannien wäre in der zweiten Jahreshälfte 2016 turnusgemäß an der Reihe gewesen.

Die Entscheidung, auf die Ratspräsidentschaft zu verzichten, war nach dem Brexit-Votum erwartet worden. Am 23. Juni hatten knapp 52 Prozent der Briten bei einem Referendum dafür gestimmt, die EU zu verlassen. Dem Regierungssprecher zufolge sagte May, ihre Regierung werde mit den Verhandlungen über den EU-Austritt "sehr beschäftigt" sein.

May trifft am Abend Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin. Zuvor sprach sie am Dienstagabend mit Polens Regierungschefin Beata Szydlo über die Beziehungen beider Länder nach dem Brexit-Votum.

Thema waren auch die Rechte der in England lebenden Polen nach dem Austritt des Landes aus der Europäischen Union (EU), wie Szydlos Regierungskanzlei nach dem Gespräch mitteilte. Es sei wichtig, dass London die Personenfreizügigkeit wahre und die Interessen der polnischen Bürger schütze, betonte Szydlo.

Mehr als eine halbe Millionen Polen leben in England. Viele kamen nach dem Beitritt ihres Landes zur EU im Jahr 2004. Großbritannien war unter den ersten Ländern, die ihren Arbeitsmarkt für Neuankömmlinge aus dem Osten öffneten.

Quelle : spiegel.de

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