Der Stärkste steigt aus

  01 Auqust 2016    Gelesen: 447
Der Stärkste steigt aus
Durch den Brexit verliert die EU einen zentralen Partner in der Außen- und Sicherheitspolitik. Ohne die Briten müssen sich die Europäer militärisch neu koordinieren.
Vor der ostafrikanischen Küste patrouillieren drei Kriegsschiffe aus Deutschland, Italien und Spanien. Sie bekämpfen im Auftrag der Europäischen Mission somalische Piraten und schützen Schiffe des Welternährungsprogramms. Kommandiert werden die Fregatten aus Northwood in Großbritannien. Dort residiert Rob Magowan, Generalmajor der britischen Streitkräfte und Operation Commander der Mission Atalanta. Zumindest noch. Denn nachdem die britischen Wähler entschieden haben, dass ihr Land die Europäische Union verlassen soll, wird sich nicht nur für die Operation Atalanta vieles ändern.

Vor dem Brexit müssen Europa und Großbritannien ihre Zusammenarbeit in zentralen Fragen neu sortieren: Die Arbeitnehmerfreizügigkeit etwa, der visalose Reiseverkehr und die Zollfreiheit gehören womöglich bald der Vergangenheit an. Aber auch in der Sicherheitspolitik wird es gravierende Änderungen geben – die Briten werden der Union gerade hier sehr fehlen.

"Die EU ist und bleibt eine fundamentale Macht in der Welt – wirtschaftlich, aber auch in der Entwicklungshilfe, bei der Sicherheit, in der Diplomatie und der Verteidigung", sagte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini nach der Brexit-Entscheidung. Das klang nach einer Durchhalteparole. Denn die Briten sind bislang ein großer und wesentlicher Bestandteil der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union. Seit den Jugoslawienkriegen in den 1990er Jahren beklagen Experten, dass die EU ökonomisch ein Riese, militärisch aber ein Zwerg sei. In den vergangenen Jahren haben sich die Europäer in Sicherheitsfragen einander angenähert. Die Briten, die über die stärkste Armee der Gemeinschaft verfügen, spielten dabei eine wichtige Rolle. Nun müssen die verbliebenen Europäer ihre Strategie komplett überdenken.

Das britische "Nein" zur europäischen Gemeinschaft fällt ausgerechnet in eine Phase, in der die EU weltweit wie selten als Sicherheitsakteur gefordert ist: Die Annexion der Krim durch russische Truppen und der anhaltende Konflikt in der Ostukraine, der Bürgerkrieg in Syrien, der Krieg in Afghanistan sowie die Anschläge in Frankreich, Belgien und Deutschland fordern die Union heraus.

An Aufgaben mangelt es der EU also nicht. Sie ist bereits in vielen Konfliktregionen aktiv wie beispielsweise in Palästina, dem Irak, Libyen, Zentralafrika oder Indonesien. Allein sieben militärische und zehn zivile Auslandseinsätze betreibt die Union aktuell. Sie entsendet mehr als 5.000 Berater, Polizisten und Soldaten in die Welt. Momentan beobachten etwa unbewaffnete Experten der Mission EUMM Georgia das Verhältnis zwischen Georgien und Russland nach deren Krieg von 2008. Offiziere schulen in Uganda somalische Soldaten. Und in Afghanistan bilden Trainer der Eupol das Führungspersonal der Polizei aus.

Für die EU-Missionen wird es nach dem Brexit einen wichtigen Truppensteller weniger geben. Und es fällt aus militärischer Sicht die beste Armee weg. Die britischen Streitkräfte gelten als die stärksten in Europa. Sie verfügen über kampferprobte Soldaten, moderne U-Boote, einen Hubschrauberträger und bald zwei Flugzeugträger, Kampfdrohnen und die modernsten Jets der Welt, die F-35B Lightning II.

Für die Verteidigung des Kontinents braucht Europa diese Streitkräfte nicht zwingend, da fast alle EU-Staaten zur Nato gehören, Österreich, Finnland und Schweden ausgenommen. Die anderen stehen ohnehin unter dem Schutzschirm des Militärbündnisses – im Verteidigungsfall müssen alle Mitglieder einem angegriffen Partner zur Hilfe kommen. Das gilt auch weiterhin für Großbritannien.


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