Deutsche nach Abschiebe-Aufruhr aus Flugzeug verwiesen

  18 Auqust 2016    Gelesen: 438
Deutsche nach Abschiebe-Aufruhr aus Flugzeug verwiesen
Ein Migrant sitzt im Flugzeug. Zwangsrückführung. Er fängt an zu schreien, zwei Deutsche schließen sich dem spontanen Aufstand an. Die Abschiebung wird abgebrochen - so wie Hunderte andere auch.
Zwei Deutsche sind wegen ihrer Unterstützung für einen vor der Abschiebung stehenden Migranten aus einem Flugzeug nach Kamerun geworfen worden. Die beiden Reisenden hätten sich kurz vor dem geplanten Start der Maschine in Brüssel an einem spontanen Aufstand gegen die Zwangsrückführung des Mannes beteiligt, berichtete die belgische Nachrichtenagentur Belga am Mittwochabend. Neben ihnen seien auch noch drei Franzosen und ein Kameruner des Flugzeugs verwiesen worden.

Nach Angaben eines Polizeisprechers hatte der Krawall begonnen, nachdem der von zwei Zivilbeamten begleitete Migrant an Bord angefangen hatte herumzuschreien. Der Mann wurde wie seine Unterstützer aus den Reihen der Reisenden aus der Maschine gebracht, soll aber noch diese Woche mit einem anderen Flug nach Kamerun abgeschoben werden. Aus diesem Land war er illegal nach Belgien eingereist.

Den von Bord verwiesenen Passagieren aus Deutschland, Frankreich und Kamerun droht nun ein Strafverfahren wegen Beteiligung an Aufruhr und Beamtenbeleidigung.

Vier Gründe führen zu einem Aufschub der Abschiebung

Die Zahl der abgebrochenen Abschiebungen in Deutschland belief sich zwischen Anfang vergangenen Jahres und Ende Juni 2016 einem Bericht zufolge auf mehr als 600. In nur 37 dieser Fälle sei die Abschiebung nicht erfolgt, weil sich die Herkunftsländer geweigert hätten, ihre Staatsbürger aufzunehmen, berichtete die "Bild" unter Berufung auf Angaben aus dem Bundesinnenministerium.

Der häufigste Grund für den Stopp der Abschiebung sei gewesen, dass sich die Betroffenen heftig gewehrt hätten. Danach wurde in 332 Fällen wegen des Widerstands der Migranten im letzten Moment von der Abschiebung per Flugzeug abgesehen.

In 160 Fällen seien die Abschiebungen gescheitert, weil sich die Fluglinien oder verantwortliche Piloten weigerten, die Migranten mitzunehmen. Davon waren dem Bericht zufolge in 46 Fällen Flüge der Lufthansa betroffen, 23 von Air Berlin und 20 von Germanwings. 108 Abschiebungen wurden gestoppt, weil die Betroffenen plötzlich erkrankt waren.

Abschiebungen sind Ländersache. Die Bundesregierung verschärfte Ende Februar die Vorgaben drastisch. Beispielsweise legte sie fest, dass nur noch lebensbedrohliche oder schwerwiegende Erkrankungen eine Abschiebung verhindern können.

Im vergangenen Jahr gab es laut Bundesinnenministerium 20.888 Abschiebungen. Von Januar bis April 2016 verließen 8904 Menschen zwangsweise das Land. Zum Stichtag am 31. März waren demnach fast 220.000 Menschen als "ausreisepflichtig" erfasst. Doch beim Großteil handelt es sich um Geduldete – also Menschen, deren Asylantrag zwar keinen Erfolg hatte, die aber nicht abgeschoben werden, etwa weil sie krank sind oder keine Papiere haben. Rund 51.000 Menschen haben den Zahlen nach keine Duldung und müssten abgeschoben werden.

Quelle : welt.de

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