Tusk will schnelle Austrittsverhandlungen, May nicht

  08 September 2016    Gelesen: 693
Tusk will schnelle Austrittsverhandlungen, May nicht
Ginge es nach dem europäischen Ratspräsidenten, würde Artikel 50 eher heute als morgen in Kraft gesetzt. Die britische Premierministerin möchte sich aber nicht hetzen lassen – und würde lieber im Vorfeld verhandeln.
Beim ersten Treffen zwischen der britischen Premierministerin Theresa May und EU-Ratspräsident Donald Tusk seit dem Brexit-Referendum sind unterschiedliche Vorstellung über das Tempo des britischen EU-Austritts deutlich geworden. Tusk forderte die britische Regierung am Donnerstag in London auf, so schnell wie möglich in die Verhandlungen über den Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union einzutreten. „Ich weiß, dass es nicht einfach ist, aber ich hoffe immer noch, dass Sie in der Lage sein werden, diesen Prozess so schnell wie möglich in Gang zu setzen“, sagte Tusk.

Noch vor dem Gespräch hatte auf Twitter erklärt, es sei im Interesse aller europäischen Staaten, wenn die Verhandlungen so bald wie möglich starteten: „Die Briten sind am Zug.“ Dagegen erklärte Mays Sprecherin nach dem Gespräch, der Europäischen Union sei offenbar klar, dass die Briten erst eine Verhandlungsposition schaffen müssten, bevor die Trennung beginnen könne. Es sei nicht der Eindruck entstanden, dass die Briten unter Druck gesetzt würden.

Die Briten hatten am 23. Juni in einer Volksbefragung für den Austritt aus der Europäische Union gestimmt. Diese ist für eine schnelle Trennung, unter anderem weil befürchtet wird, dass eine längere Phase der Unsicherheit Investoren verschrecken könne. May hat dagegen angekündigt, das Verfahren in diesem Jahr nicht mehr formell eröffnen zu wollen.

Denn sobald Artikel 50 der EU-Verträge wirksam wird und somit das Austrittsverfahren offiziell eingeleitet wird, hat Großbritannien zwei Jahre Zeit, bevor das Land nicht mehr zur Europäischen Union gehört. Während Tusk Verhandlungen über die zukünftigen Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Großbritannien innerhalb dieser zwei Jahre führen möchte, würde Großbritannien gerne im Vorfeld, vor Inkraftsetzung des Artikels, darüber debattieren.


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