Die besten Freunde der Türkei- Eine Kolumne von Özlem Topçu

  27 Oktober 2015    Gelesen: 824
Die besten Freunde der Türkei- Eine Kolumne von Özlem Topçu
Bei der Neuwahl in der Türkei werden wieder Zehntausende die Auszählung kontrollieren. Ein Beweis für neues zivilgesellschaftliches Engagement – das mächtige Gegner hat.
Vergangenen Freitagabend im Standesamt des Istanbuler Bezirks Kadıköy auf der asiatischen Seite der Stadt konnte man beobachten, wie sich die türkische Zivilgesellschaft in ihrer ganzen Schönheit entfaltete. Draußen regnete es in Strömen, schon den ganzen Tag, wer weiß, wie viele Schirme der Wind an diesem Tag kaputt geweht hat (so wie meinen), der Verkehr war mal wieder kurz vorm Kollabieren, die Lira fiel, der Goldpreis stieg; viele sind von der politischen Situation im Land eine Woche vor der erneuten Parlamentswahl frustriert – und trotzdem war der Saal an diesem Abend voll, denn die Organisation Öy ve Ötesi (ÖveÖ, auf Deutsch etwa: Wahl – und darüber hinaus) gab an diesem Abend, so wie derzeit an sehr vielen Abenden und vielen Orten, nichts Geringeres als eine Schulung in Bürgerkunde.

Das Prinzip ist einfach: Im ganzen Land sollen nach dem Willen des Vereins Freiwillige in die Wahllokale gehen und den Wahlprozess von Anfang bis Ende beobachten: von der Öffnung der versiegelten Stimmzettel morgens um 7 Uhr bis zur Auszählung ab 17 Uhr. Sie werden mitzählen, mitprotokollieren und zuschauen, wie die offiziellen Auszählprotokolle unterschrieben und mit den Stimmzetteln zusammen an die jeweiligen Wahlausschüsse des Bezirks geschickt werden. Kurz gesagt: Die Freiwilligen von ÖveÖ zählen auch – und gleichen dann später ihre mit den offiziellen Ergebnissen ab.
An diesem Abend in Kadıköy versuchen die Macher von ÖveÖ, den Ehrenamtlichen im Saal genau das zu vermitteln: Das Thema ist nicht Schummelei und Betrug, sondern Prävention und Vertrauen: "Wenn das Vertrauen erst einmal weg ist, wird es sehr schwer, es wiederzuerlangen", sagt Mitbegründer und Sprecher Sercan Çelebi. Das ist wohl auch der Grund dafür, dass es an diesem Abend nur um Technisches geht. Die Macher erklären Schritt für Schritt, was die Wahlbeobachter der Verfassung nach dürfen, wie sie sich verhalten müssen und worauf sie achten sollen; die ÖveÖ-Leute warnen vor Panikmache, vor zu schnellen Rufen von Wahlbetrug, sie bitten darum, dass die Beobachter jederzeit kühlen Kopf bewahren.

Der Verein macht sich Artikel 25 des türkischen Wahlgesetzes zunutze, der lautet: "Alle politischen Parteien oder unabhängigen Kandidaten können einen Beobachter benennen, der die Handlungen an der Wahlurne verfolgt." Dafür erhalten die Wahlbeobachter von ÖveÖ Beobachterausweise von den meisten Parteien; die kemalistische CHP vergibt welche, die prokurdische HDP, die linksnationalistische Vatan-Partei etwa und in einigen Provinzen wohl auch die islamisch-nationalistische Partei der Großen Einheit (BBP). Man hört an diesem Abend im Standesamt keine einzige politische Äußerung für Partei X oder gegen Partei Y. Darum geht es dem Verein auch nicht, und das ist das Besondere an ihm: Es ist nicht wichtig, wer die Wahl gewinnt, sondern dass jeder Bürger, in jedem Winkel des Landes, zu seinem demokratischen Recht kommt. Nämlich dass seine Stimme korrekt gezählt wird.

In der Türkei halten sich ja viele Menschen für Patrioten. Aber hier sind wahre Patrioten am Werk. Viele Intellektuelle, Liberale, Künstler und Wissenschaftler unterstützen sie dabei.

ÖveÖ repräsentiert eine neue Generation von zivilgesellschaftlicher Organisation: unparteiisch, unideologisch, unhierarchisch (wobei ich das anzweifle, sonst würde das ganze nicht so reibungslos ablaufen), demokratisch, und auf den Bürger konzentriert. Die Begründer, eine Gruppe von Freunden, sind allesamt junge, gut ausgebildete, smarte Leute; Sercan Çelebi etwa hat in den USA studiert und mehrere Jahre in der Unternehmensberatung McKinsey gearbeitet, aber auch seinen Wehrdienst abgeleistet. Diese Leute hier sind keine Staatskritiker per se und auch keine ausgesprochenen Gegner der regierenden AKP von Präsident Recep Tayyip Erdoğan. Keiner von ihnen hat etwas mit Parteipolitik zu tun, wie Çelebi im Gespräch betont. Ganz im Gegenteil, sagt er, es gebe in der Türkei gar keine Partei, in der er Mitglied sein wollte.

Die Idee zu ÖveÖ kam den Freunden nach den Gezi-Protesten, wo sie mitdemonstriert haben. Gezi hat neben vielem auch gezeigt, was den Bürgern fehlt: Vertrauen in die Politik und Teilhabe. Das wird an diesem verregneten Freitagabend nach einer kleinen Umfrage bei den Besuchern im Saal deutlich. Auf die Frage, was ÖveÖ für sie bedeutet, sagen die meisten: Vertrauen. Besonders scheint sie bei Wahlen zu fehlen, wie eine Studie herausfand, die zur regulären Parlamentswahl am 7. Juni veröffentlicht wurde.

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