In Umfragen liegt die SPD seit längerem nur zwischen 22 und 24 Prozent; bei der Bundestagswahl 2013 erreichte sie 25,7 Prozent. Ein Wechsel hin zu einer SPD-geführten Bundesregierung wäre nach derzeitigem Stand höchstens mit einer rot-rot-grünen Dreierkoalition möglich.
Runter mit den Kosten
Der Linkspartei attestierte Oppermann eine positive Entwicklung, wenngleich er ein Regierungsbündnis mit den Linken skeptisch sieht. Sie „bekundet immerhin inzwischen, Regierungsverantwortung übernehmen zu wollen. Das finde ich beachtenswert“, sagte er. In mehreren Bundesländern sei sie an der Regierung. Auf Bundesebene müsse die Linke erkennen, dass sie sich nicht mehr „auf die Rolle einer linkspopulistischen Protestpartei“ beschränken könne.
Oppermann nannte Bedingungen für eine Koalition mit der Linken auf Bundesebene: „Deutschlands Einbindung in das Wertesystem des Westens – in Nato und EU – ist in keiner Weise verhandelbar.“ Die Linke habe „immer noch sehr dogmatische Positionen, die sie überwinden muss, wenn sie irgendeinen Partner im Bundestag finden will.“
Der SPD-Fraktionschef bekräftigte, dass die SPD „Anfang 2017“ den Kanzlerkandidaten bestimmen werde. Dabei habe Parteichef Sigmar Gabriel den ersten Zugriff.
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