„Klares Signal für ein freies Internet“

  01 Oktober 2016    Gelesen: 635
„Klares Signal für ein freies Internet“
SPD-Chef Sigmar Gabriel begrüßt das seit diesem Samstag in Kraft getretene Ende der amerikanischen Aufsicht über die Internet-Verwaltung. Eine damit einhergehende Sorge teilt er nicht.
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel findet das Ende der alleinigen Aufsicht der amerikanischen Regierung über Kernfunktionen des Internets gut. Das seit diesem Samstag geltende Modell sei ein „klares Signal für ein freies Internet“, erklärte der Vizekanzler und SPD-Vorsitzende.

„Der Multistakeholder-Ansatz sichert die Innovationsfähigkeit und Stabilität des Internets durch eine gleichberechtigte Berücksichtigung einer Vielzahl von Perspektiven und Interessen“, so Gabriel. Auch sein Ministerium habe sich für die Neuausrichtung der Organisation Icann eingesetzt.

Die amerikanische Regierung hatte angekündigt, unter bestimmten Voraussetzungen auf die alleinige Kontrolle von Kernfunktionen des Internets zu verzichten. Dazu zählt etwa die Vergabe von Domain-Adressen zu verzichten.

Icann ist ein privates, aber nicht gewinnorientiertes Unternehmen mit Sitz in Kalifornien und für die Internet-Verwaltung zuständig. Entscheidungen werden nach Anhörungen von Regierungen, Unternehmen, Experten und Vertretern der Zivilgesellschaft getroffen.

Die Übergabe der Aufsicht war umstritten. Dem Wunsch nach einem Ende der amerikanischen Kontrolle über das Internet stand die Sorge gegenüber, dass künftig auch Regierungen und Gruppen stärker mitsprechen können, die kein Interesse an einem freien Internet haben. Das Wirtschaftsministerium hält diese Gefahr für gebannt.


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