Schottland plant Referendum über Verbleib in der EU

  14 Oktober 2016    Gelesen: 687
Schottland plant Referendum über Verbleib in der EU
Schottland erwägt ein weiteres Unabhängigkeitsreferendum mit dem Ziel, nach dem Brexit Mitglied der EU zu bleiben. Das teilte Schottlands Erste Ministerin Nicola Sturgeon am Donnerstag mit.
Ein Gesetzentwurf über das Referendum wird voraussichtlich in der kommenden Woche veröffentlicht. Die Abstimmung dürfte noch vor dem Ausstieg Großbritanniens aus der EU stattfinden. „Schottland ist damit unzufrieden, dass es als Teil des Vereinigten Königreichs die EU jetzt wird verlassen müssen, obwohl die Schotten bei der Brexit-Abstimmung am 23. Juni für den EU-Verbleib plädiert hatten“, sagte Sturgeon.

„Ein Land ohne einheitlichen Wirtschaftsraum, isoliert, ohne Investitionsmöglichkeiten und ohne neue Arbeitsplätze – das ist nicht das Land, in dem Schottland 2014 zu bleiben beschlossen hatte“, kritisierte die Ministerin.

Anwältin Joanna Cherry, Mitglied der Schottischen Nationalpartei (SNP), sieht eine Möglichkeit zur Lösung des Problems: Schottland könnte EU-Mitglied bleiben, ohne aus dem Staatsverband Großbritanniens auszutreten. „Juristen könnten in europäischen Gerichten argumentieren, dass jeder Einwohner Schottlands seit Jahren EU-Bürger ist. Die Aberkennung der Rechte europäischer Bürger würde gegen Gesetze der Europäischen Union verstoßen. Bekanntlich hatten die meisten Schotten für den Verbleib in der EU gestimmt. Deshalb darf man sie nicht um ihre Rechte bringen“, betonte Cherry.

Quelle : sputnik.de

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