Uno wirft Assad weiteren Einsatz von Giftgas vor

  22 Oktober 2016    Gelesen: 387
Uno wirft Assad weiteren Einsatz von Giftgas vor
Ermittler der Vereinten Nationen werfen Syriens Machthaber Assad einen dritten Einsatz von Chemiewaffen im syrischen Bürgerkrieg vor. Im März 2015 hat die syrische Armee demnach Chlorgas über einem Dorf abgeworfen.
Die syrische Regierung steht wegen eines weiteren Einsatzes von Chemiewaffen im Bürgerkrieg am Pranger. Ein internationales Expertenteam der Vereinten Nationen wirft dem Regime von Baschar al-Assad eine dritte Attacke mit Giftgas vor. Die Untersuchungskommission legte einen neuen Bericht vor, nach dem die syrische Armee am 16. März 2015 das Dorf Kmenas in der Provinz Idleb mit Giftgas angegriffen habe, vermutlich Chlorgas. Das Dokument wurde am Freitag dem UN-Sicherheitsrat in New York vorgelegt.

Bereits zwei andere Angriffe mit Chemiewaffen durch Assads Truppen hatten die UN-Experten in einem im August veröffentlichten Bericht festgestellt. Danach sollen syrische Militärhubschrauber im April 2014 sowie im März 2015 Chlorgas über zwei Orten in der Provinz Idleb abgeworfen haben. Gleichzeitig machten die Experten die Dschihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) für einen Angriff mit Senfgas in der nördlichen Region von Aleppo verantwortlich.

Bei dem nun angeprangerten Angriff mit Giftgas sei ersichtlich, dass ein syrischer Armeehubschrauber über Kmenas einen Behälter abgeworfen habe, der beim Auftreffen auf den Boden eine giftige Substanz freigesetzt habe, erklärten die Ermittler. Gemäß den Symptomen der Opfer habe es sich vermutlich um Chlorgas gehandelt.

Die Verantwortung der Assad-Truppen für zwei weitere Chemiewaffenangriffe im März 2015 sowie im April 2014 konnte allerdings bislang nicht zweifelsfrei nachgewiesen werden, so die Experten. Bei einem Angriff auf den Ort Kfar Zita konnten die Ermittler keinen Verantwortlichen bestimmen, da die dabei eingesetzten Gasbehälter entfernt worden seien. In einem zweiten Fall war der exakte Zeitpunkt des Angriffs nicht feststellbar und das abgeworfene Fass keiner Kampfpartei genau zuzuordnen.

Der sogenannte Gemeinsame Untersuchungsmechanismus (Joint Investigative Mechanism, JIM) war im August 2015 nach mutmaßlichen Chlorgasangriffen auf drei syrische Dörfer eingesetzt worden, bei denen 13 Menschen starben.

Zuletzt soll die syrische Luftwaffe Anfang August Chlorgas gegen Zivilisten in Aleppo eingesetzt haben. Bereits im August 2013 waren bei einem Giftgasangriff auf Vororte von Damaskus rund 1400 Menschen getötet worden. Das Regime stimmte danach zu, seine Chemiewaffen abzugeben. Chlorgas fällt nicht unter die verbotenen Chemiewaffen, da es für zivile Zwecke genutzt werden darf. Allerdings ist sein Einsatz als Waffe verboten. Trotz der UN-Berichte verhindert Russland im Uno-Sicherheitsrat eine Verurteilung Syriens.

UN-Untersuchung zu Angriff auf Hilfskonvoi eingeleitet

Die Vereinten Nationen haben unterdessen eine unabhängige Untersuchung zu dem Luftangriff auf einen Hilfskonvoi nahe der syrischen Stadt Aleppo mit mehr als 20 Toten eingeleitet. Sie solle am Montag beginnen und die Umstände der Attacke klären, hieß es in einer UN-Mitteilung vom Freitag. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon werde dann auf Basis des Berichts über weitere Schritte entscheiden.

Bei dem Angriff am 19. September waren nach Angaben des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) vor allem Zivilisten getötet worden. Die UN stoppten daraufhin ihre Hilfsgütertransporte vorübergehend. Nach Einschätzung der Vereinten Nationen ist der Angriff womöglich als Kriegsverbrechen einzustufen.

Wer den Luftangriff ausgeführt hat, ist nach UN-Angaben bislang nicht eindeutig geklärt. Die USA machen Russland verantwortlich. Die Regierung in Moskau hat dies - ebenso wie das syrische Regime - zurückgewiesen und eine eigene Untersuchung angekündigt. Durch den Vorfall hatten die diplomatischen Bemühungen um Frieden in Syrien einen weiteren schweren Rückschlag erlitten.


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