Nach einem Gespräch von SPD, Grünen und Linken über eine mögliche Zusammenarbeit hat Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch die SPD zum Sturz von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgerufen. SPD-Chef Sigmar Gabriel „könnte nächste Woche Kanzler sein, wenn er und die SPD wollten“, sagte Bartsch der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Freitagsausgabe).
Voraussetzung sei, dass sich die drei Parteien vorher auf jene Punkte verständigten, die sie vor der Wahl noch durchsetzen wollten.
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Nach dem jüngsten Treffen von rund 90 Abgeordneten der SPD, der Linken und der Grünen, an dem auch SPD-Chef und Vizekanzler Sigmar Gabriel kurz teilgenommen hatte, sieht Bartsch Einigungschancen selbst bei bislang umstrittenen Fragen wie den Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Das gelte ebenfalls für Sozialreformen. „Nicht alles an der Agenda 2010 war schlecht“, sagte Bartsch.
SPD, Linke und Grüne verfügen derzeit im Bundestag rein rechnerisch über die nötige Mehrheit für ein konstruktives Misstrauensvotum, um einen Kanzler zu wählen. Nach aktuellen Umfragen könnte diese Mehrheit nach den nächsten Bundestagswahlen nicht mehr bestehen.
Bartsch: „Gabriel könnte nächste Woche Kanzler sein“
28 Oktober 2016
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Der Fraktionschef der Linkspartei ruft zum Sturz von Bundeskanzlerin Merkel auf. Nach einem Treffen von Abgeordneten der SPD, Linkspartei und Grünen sieht Dietmar Bartsch nun die Chance zum Angriff gekommen.
