EU-Kommissar Günther Oettinger hat sich für seine Äußerungen über Chinesen am Donnerstag entschuldigt. Das geht aus einer in Brüssel veröffentlichten Erklärung hervor. Oettinger, derzeit EU-Kommissar für digitale Wirtschaft, hatte in einem Vortrag vor Unternehmern in Hamburg angesichts der wirtschaftlichen Konkurrenz aus Fernost Chinesen unter anderem als „Schlitzohren und Schlitzaugen“ bezeichnet.

Am Mittwoch hatte sich Oettinger noch gegen den Vorwurf der Fremdenfeindlichkeit verteidigt. Dass er in seiner umstrittenen Rede das Wort „Schlitzauge“ verwendet habe, sei nicht anstößig gemeint gewesen. „Das war eine etwas saloppe Äußerung, die in keinster Weise respektlos gegenüber China gemeint war“, sagte er der Online-Ausgabe der „Welt“.



Eine Sprecherin des chinesischen Außenministeriums sagte ebenfalls am Mittwoch, die Bemerkungen offenbarten ein „verblüffendes Überlegenheitsgefühl“ bei so manchen westlichen Politikern. „Wir hoffen, dass sie lernen, sich selbst und andere objektiv zu betrachten und andere zu respektieren und als Gleichberechtigte zu behandeln“, sagte Hua Chunying.

In der Rede hatte Oettinger nicht nur von „Schlitzaugen“ gesprochen, sondern über die Mitglieder einer chinesischen Delegation gesagt, sie sähen aus, als hätten sie „alle Haare von links nach rechts mit schwarzer Schuhcreme gekämmt“.

Außerdem sprach Oettinger von einer „Pflicht-Homoehe“ und machte missverständliche Äußerungen zur Frauenquote. Oettinger sagte: „Die deutsche Tagesordnung mit Mütterrente, Mindestrente, Rente mit 63, Betreuungsgeld, der komischen Maut, die aber nicht kommen wird. Bald noch mit einer Pflicht-Homoehe, wenn sie eingeführt wird.“ Den bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer bezeichnet Oettinger als „Populist light“. Über den ehemaligen Kanzler Gerhard Schröder sagt er: „Schröder soll nun Tengelmann und Kaiser retten. Er hat ja auch Zeit. North Stream 2 wird nicht gebaut, die Frau ist weg.“

Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Volker Beck kritisierte Oettingers Rede scharf: „Ein Wahnwichtel fürchtet sich vor der homosexuellen Zwangsverheiratung: Der homophobe Spruch von der drohenden Pflicht-Homoehe zeugt davon, dass der Herr Kommissar die letzten Jahrzehnte verschlafen hat“, teilte er mit.

Die Sprecherin des Lesben- und Schwulenverbandes (LSVD), Stefanie Schmidt, sprach von unfassbaren „Alt-Herren-Witzen“ Oettingers. „Ein EU-Kommissar muss glaubhaft die europäischen Werte von Nichtdiskriminierung vertreten können, anstatt rassistischen und homophoben Vorurteilen das Wort zu reden.“

Oettinger, der derzeit EU-Kommissar für digitale Wirtschaft ist, soll zum Jahreswechsel das Haushaltsressort übernehmen. Für seine Äußerungen wurde er besonders in Deutschland scharf kritisiert. Er wies den Vorwurf der Fremdenfeindlichkeit zurück und sagte in einem Interview, seine Wortwahl sei „nicht anstößig oder respektlos gemeint gewesen“.

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