AKP holt die absolute Mehrheit

  02 November 2015    Gelesen: 651
AKP holt die absolute Mehrheit
Wieder waren die Türken dazu aufgerufen, ihre Abgeordneten zu bestimmen. Dabei gelingt es der islamisch-konservativen AKP von Präsident Erdogan, die absolute Mehrheit zurückzuerobern - und zwar deutlich.


Bei der Parlamentswahl in der Türkei hat die islamisch-konservative Regierungspartei AKP laut Hochrechnungen die absolute Mehrheit zurückerobert. Die Partei von Präsident Recep Tayyip Erdogan habe 50,6 Prozent der Stimmen erhalten, berichtete der Fernsehsender CNN-Türk am Abend nach Auszählung von rund 80 Prozent der Stimmzettel. Damit käme sie auf 325 Sitze im Parlament, deutlich mehr als die für die absolute Mehrheit benötigten 276 Mandate.

Die AKP hatte ihre absolute Mehrheit bei der Wahl im Juni erstmals seit Übernahme der Regierung im Jahr 2002 verloren. Nachdem Koalitionsgespräche scheiterten, rief Erdogan Neuwahlen aus. Die Opposition warf dem Präsidenten vor, eine Koalition verhindert zu haben, um Neuwahlen zu erzwingen.

Erdogan will nationalen Willen respektieren

Erdogan sagte in Istanbul, man werde den "nationalen Willen" respektieren müssen, der bei der Wahl zum Ausdruck komme. "Die Türkei hat in Sachen Demokratie eine weite Strecke zurückgelegt."

Der Verlust der absoluten Mehrheit im Juni war auch eine Niederlage für Erdogan gewesen. Er hatte vor der Juni-Wahl Wahlkampf für die von ihm mitbegründete AKP betrieben, obwohl die Verfassung dem Staatsoberhaupt Neutralität vorschreibt. Erdogans Ziel ist die Einführung eines Präsidialsystems, wofür er aber eine starke AKP-Alleinregierung benötigt.

Ruhe am Wahltag

Am Wahltag wurden zunächst keine Anschläge oder Gefechte gemeldet. Der diesmal eher zurückhaltend geführte Wahlkampf war von Gewalt überschattet worden. Seit im Juli eine Waffenruhe zusammenbrach, eskaliert der Konflikt mit der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK wieder. Die PKK hatte ihre Angriffe im vergangenen Monat bis zur Neuwahl am Sonntag ausgesetzt.

Nach der Juni-Wahl wurde die Türkei zudem von Anschlägen erschüttert, die der Terrormiliz IS angelastet wurden. Zum schwersten Anschlag seit Gründung der Republik kam es am 10. Oktober in der Hauptstadt Ankara, mehr als 100 Menschen starben. Die Staatsanwaltschaft machte den IS verantwortlich, der sich allerdings nicht zu der Tat bekannte. Nach Angaben des Innenministeriums waren am Sonntag 385.000 Sicherheitskräfte im Einsatz, um die Abstimmung zu schützen.

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