Bei der Parlamentswahl in der Türkei liegt die Regierungspartei AKP laut ersten Hochrechnungen weit in Führung. Die islamisch-konservative Partei von Präsident Recep Tayyip Erdogan habe knapp 52 Prozent erhalten, berichteten die Fernsehsender NTV und CNN-Türk am Sonntag nach Auszählung von 52 Prozent der Stimmen. Eine Hochrechnung von 17.30 ergibt, dass die AKP damit die absolute Mehrheit geschafft habe, berichtet AFP. Allerdings können sich die Ergebnisse noch deutlich ändern, weil die Auszählung in einigen der größten Städte noch nicht abgeschlossen ist.

Die säkulare CHP kam den TV-Sendern zufolge auf 22,1 Prozent der Stimmen, die prokurdische HDP erhielt 11,4 Prozent. Sie schaffte damit erneut den Einzug ins Parlament, blieb aber knapp hinter ihrem Ergebnis bei der Parlamentswahl im Juni zurück. Die ultranationalistische MHP verbuchte ebenfalls Verluste und schnitt mit 11,2 Prozent etwa fünf Prozentpunkte schlechter ab als vor fünf Monaten.

Präsident Erdogan hatte die Neuwahl angesetzt, weil nach der Wahl im Juni keine Koalition zustande gekommen war. Damals war Erdogans islamisch-konservative AKP zwar die mit Abstand stärkste Kraft geblieben, hatte aber erstmals seit 13 Jahren ihre absolute Mehrheit eingebüßt. Damit scheiterte auch Erdogans Plan, per Verfassungsreform ein Präsidialsystem einzuführen. Die prokurdische Partei HDP schaffte es damals zum ersten Mal über die Zehnprozenthürde und nahm der AKP entscheidende Sitze ab.

Der Journalist Eren Güverin kommentiert auf Facebook: „Kurden haben bei den Türkeiwahlen ein klares Zeichen gesetzt, in dem die HDP gerade im Südosten stark an Stimmen verloren hat. Damit haben sie der Allianz zwischen der HDP und PKK eine Absage erteilt. Ein Zeichen an die Regierung, den eigentlichen Weg wieder aufzunehmen und Lösungen für die Sorgen der Kurden zu finden.“

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