Steinmeier als Bundespräsident so gut wie fix

  14 November 2016    Gelesen: 520
Steinmeier als Bundespräsident so gut wie fix
Die Koalition in Berlin hat sich offenbar auf einen Nachfolger für Bundespräsident Gauck geeinigt: Außenminister Frank-Walter Steinmeier.
Nach wochenlangem Streit in Berlin über eine Nachfolge für den deutschen Bundespräsidenten Joachim Gauck, konnte sich die Koalition offenbar auf einen Kandidaten verständigen: Das CDU-Präsidium hat sich Insidern zufolge am Montagmorgen darauf geeinigt, Außenminister Frank-Walter Steinmeier als Bundespräsident mitzuwählen. Dies sei in einer Telefonschaltung besprochen worden, berichtet die Nachrichtenagentur Reuters. Die Zustimmung der CSU für den SPD-Politiker gelte ebenfalls als sicher, hieß es in Unionskreisen.

Der Einigung gingen innerkoalitionäre Streitereien voran: Die Parteichefs von CDU, CSU und SPD, Angela Merkel, Horst Seehofer und Sigmar Gabriel hatten sich am Sonntagnachmittag bei einem Treffen im Bundeskanzleramt erneut nicht auf einen Kandidaten einigen können. Schuld an der Hängepartie gab die CDU unter Kanzlerin Merkel der SPD: Sie hätten mit dem Außenminister einen Sozialdemokraten vorgeschlagen. Die Präferenz der Union war aber, sich auf einen gemeinsamen Kandidaten zu verständigen.

Deutsche laut Umfrage für Steinmeier

Die deutsche Bevölkerung dürfte jedenfalls zufrieden sein: Nach einer repräsentativen Emnid-Umfrage für die "Bild am Sonntag" glauben 62 Prozent der Deutschen, dass Steinmeier ein guter Bundespräsident wäre. Lediglich 24 Prozent finden das nicht.

In Deutschland wird der Bundespräsident nicht direkt, sondern durch die Bundesversammlung gewählt. Dem Gremium gehören alle Mitglieder des Parlaments an. Die Wahl soll am 12. Februar stattfinden. Gauck war im Februar 2012 zum Staatsoberhaupt gewählt worden. Der 76-Jährige will aus Altersgründen nicht wieder kandidieren. Gauck war gemeinsamer Kandidat von Union, FDP, SPD und Grünen und hatte im ersten Wahlgang eine überragende Mehrheit erhalten.

Feste Größe in deutscher Politik

In der deutschen Politik ist Frank-Walter Steinmeier (60) seit bald 20 Jahren eine feste Größe. Die erste Zeit machte der Jurist an der Seite von Gerhard Schröder Karriere - zunächst in der Staatskanzlei in Hannover, als Schröder dort Ministerpräsident war. Nach dem SPD-Erfolg bei der Bundestagswahl 1998 wechselte er mit ins Kanzleramt, anfangs als Staatssekretär, dann als Chef der Behörde.

2005 rückte er dann in die allererste Reihe auf: Steinmeier wurde Außenminister in Angela Merkels erster großer Koalition, später auch Vizekanzler. Die SPD machte ihn dann auch zu ihrem Kanzlerkandidaten. Die Wahl im Herbst 2009 verlor er mit nur 23 Prozent aber klar. Steinmeier ließ sich zum Fraktionsvorsitzenden wählen, was er auch vier Jahre blieb.

Im Dezember 2013 kehrte er an die Spitze des Auswärtigen Amts zurück. Mit etwa 2500 Amtstagen ist er inzwischen der bundesdeutsche Außenminister mit der drittlängsten Dienstzeit. Nur Hans-Dietrich Genscher und Joschka Fischer waren noch länger im Amt.

Geboren wurde Steinmeier am 5. Jänner 1956 in Detmold (Nordrhein-Westfalen). Der Tischlersohn studierte nach der Bundeswehr Jus und Politik in Gießen. Seine Doktorarbeit trägt den Titel "Bürger ohne Obdach". Steinmeier ist mit der Verwaltungsrichterin Elke Büdenbender, verheiratet. Das Paar hat eine erwachsene Tochter, die studiert.


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