In der Generaldebatte im Bundestag hatte Merkel angekündigt, das Ziel von zwei Prozent des Brutto-Inlandsprodukts für Rüstung und Verteidigung erreichen zu wollen.
Der Bundesvorsitzende Oberstleutnant André Wüstner: “Ich begrüße die eindeutige Positionierung der Bundeskanzlerin ausdrücklich. Sie war allerdings auch überfällig: Ohne eine deutliche Erhöhung der Verteidigungsausgaben könnten wir nicht nur die diversen Trendwenden in der Bundeswehr beerdigen, wir könnten auch den anspruchsvollen Verpflichtungen im Bündnis nicht nachkommen.”
Im Haushalt 2017, der am Freitag beschlossen werden soll, sind 37,4 Milliarden Euro für Verteidigung vorgesehen – 2,7 Milliarden mehr als im Vorjahr.
Wüstner: “Das ist der Anfang einer ebenso guten wie alternativlosen Entwicklung. Allerdings sind damit die Probleme noch lange nicht gelöst. Es wird jetzt darauf ankommen, diesen Trend zu verstetigen. Ob es die Bundesregierung wirklich ernst meint, werden wir im kommenden Jahr sehen. Im Klartext: Der Verteidigungshaushalt 2018 muss noch einmal angehoben werden – und zwar über die bisherige Finanzplanung hinaus.”
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