Ministerin Schwesig hält an Unterhaltsplänen fest

  14 Dezember 2016    Gelesen: 574
Ministerin Schwesig hält an Unterhaltsplänen fest
Bundesfamilienministerin Schwesig hält an der Ausweitung des staatlichen Unterhaltsvorschusses für Alleinerziehende fest.
Die SPD-Politikerin sagte im Deutschlandfunk, sie sei optimistisch, dass in einem Spitzengespräch mit den Ländern ein Kompromiss zur Finanzierung gefunden werde. Es gehe um insgesamt rund 100.000 Kinder. Insbesondere müsse man berufstätigen Alleinerziehenden helfen, die nur wegen des fehlenden Unterhalts auf ergänzende Hartz-Vier-Leistungen angewiesen seien. Schwesig warf dem Städte- und Gemeindebund vor, eine Kampagne gegen die im Grundsatz längst beschlossene Leistung zu führen.

Mit dem Unterhaltsvorschuss springt der Staat ein, wenn ein Elternteil nicht für seine Kinder aufkommt. Die Leistung ist bisher auf eine Dauer von höchstens sechs Jahren befristet, zudem wird sie höchstens bis zum 12. Lebensjahr des Kindes gezahlt. Geplant ist, den Anspruch bis zum 18. Geburtstag auszuweiten. Als Starttermin war der 1. Januar vorgesehen. Nach Aussage Schwesigs sind die Länder aber wegen des Streits um die Finanzierung von diesem Datum inzwischen abgerückt.

Tags:


Newsticker