Palästina: Abbas zu Friedensgesprächen bereit

  29 Dezember 2016    Gelesen: 695
Palästina: Abbas zu Friedensgesprächen bereit
Der Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas erklärte am Mittwoch, dass er zu erneuten Friedengesprächen bereit sei, sollte der israelische Siedlungsbau in den palästinensischen Gebieten gestoppt werden.
„In der Minute, in der die israelische Regierung ihre Siedlungsaktivitäten einstellt und sich bereit erklärt den vereinbarten Abkommen zuzustimmen, sieht sich die palästinensische Führung bereit Friedensverhandlungen wieder aufzunehmen", sagte er in einem Bericht. Er betonte, dass die Vereinbarungen nach internationalem Recht ausgerichtet werden sollten. Auch ein spezifischer Zeitraum zur Lösungsfindung sollte schnellst möglich angesetzt werden.

Zuvor hatte der US-Außenminister John Kerry die israelische Außenpolitik scharf kritisiert. Letzte Woche hatte der UN-Sicherheitsrat sich per Abstimmung gegen den Siedlungsbau in Israel ausgesprochen.

Bei vorherigen Abstimmungen hatten die USA bisher immer ihr Veto eingelegt. Diesmal enthielt sich die US-Regierung. So konnte die Resolution verabschiedet werden, da alle anderen Mitglieder des Sicherheitsrates gegen die Siedlungspolitik gestimmt hatten.

Bisher war die Siedlungspolitik der Israelis das größte Hindernis, um eine gemeinsame Lösung für Palästinenser und Israelis zu finden. Beide Völker beanspruchen das gleiche Land für sich. Israel belagert seit Jahren den Gazastreifen und baut seit einiger Zeit auch im Westjordanland Siedlungen auf, um ihr Gebiet immer weiter auszubauen. Die Siedlungen wurden von der UN schon zuvor immer wieder als illegal anerkannt.

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu zeigte kein Verständnis für die scharfen Worte Kerrys. Er beschuldigte den US-Außenminister voreingenommen zu sein. Netanjahu beschuldigte Kerry ein Sprachrohr der Palästinenser zu sein.

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