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Abgeordnete Steinbach begründet Parteiaustritt
15 Januar 2017
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Die Bundestagsabgeordnete Steinbach will nicht nur aus der CDU austreten, sondern auch die Unionsbundestagsfraktion verlassen.
Das geht aus einem fünfseitigen Schreiben hervor, in dem sie ihre Entscheidung begründet. Darin heißt es, seit der Regierungsübernahme 2005 habe sich das politische Agieren der CDU mit Bundeskanzlerin Merkel beunruhigend verändert. Als Beispiele führt Steinbach die Flüchtlingspolitik, die Euro-Rettungspakete und den Atomausstieg an, mit denen Merkel gegen geltendes Recht verstoßen habe. Die frühere Präsidentin des Bundes der Vertriebenen betonte, sie würde aktuell die CDU weder wählen noch ihr beitreten. Das Schreiben endet mit dem Satz: "Das ist nicht mehr meine Partei!"
