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Koalition plant Gesetz gegen Abrechnungsbetrug
20 Januar 2017
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Die große Koalition plant nach einem Zeitungsbericht eine Gesetzesänderung, um Abrechnungsbetrug von Ärzten und Krankenkassen zu erschweren.
Nach Informationen der "Rheinischen Post" geht es um Fälle, in denen Diagnosen gezielt so manipuliert werden, dass höhere Kosten entstehen. Künftig soll es den Krankenkassen verboten werden, Ärzte im Hinblick auf die Einstufung von Krankheiten zu beraten. Die Mediziner dürfen ihre Diagnosen nicht mehr nachträglich übermitteln. Wenn Kassen bei Kontrollen nicht mit den Behörden kooperieren, droht ihnen ein Zwangsgeld von bis zu zehn Millionen Euro. - Die neuen Regeln sollen dem Bericht zufolge in der kommenden Woche in den Bundestag eingebracht werden.
