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Merkel sagt als Zeugin aus
16 Februar 2017
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Im Bundestagsuntersuchungsausschuss zur Spähaffäre um den US-Geheimdienst NSA hat die Befragung von Bundeskanzlerin Merkel begonnen.
Die Arbeit des Gremiums konzentriert sich inzwischen vor allem auf den Bundesnachrichtendienst BND. Er soll der NSA dabei geholfen haben, europäische Verbündete auszuforschen, aber auch selbst Ziele in befreundeten Ländern ausspioniert haben. Merkel, die als Zeugin geladen ist, soll vor allem darlegen, was sie zu welchem Zeitpunkt über die Spähprogramme wusste. Sie betonte, sie stehe zu ihrem Satz "Ausspähen unter Freunden, das geht gar nicht" aus dem Jahr 2013. Sie habe nichts gewusst und wissen können, was in dem Bereich in Deutschland gemacht worden sei. Mit der Befragung der Kanzlerin schließt der Ausschuss nach knapp drei Jahren die Beweisaufnahme ab.
