IW zieht durchwachsene Bilanz von Merkels Wirtschaftspolitik

  16 November 2015    Gelesen: 460
IW zieht durchwachsene Bilanz von Merkels Wirtschaftspolitik
Zum bevorstehenden zehnten Jubiläum der Kanzlerschaft von Angela Merkel (CDU) hat das arbeitgebernahe Institut der deutschen Wirtschaft (IW) eine durchwachsene Bilanz ihrer Wirtschaftspolitik gezogen. "Einiges bewegt, vieles liegengelassen", fasst das Kölner Institut die Ergebnisse seines ersten Strukturberichts zusammen. Merkel blickt am kommenden Sonntag auf zehn Jahre Kanzlerschaft zurück.
Sie habe die Politik in den vergangenen Jahren maßgeblich geprägt, erklärt das IW und verweist auf die Energiewende und die Frauenpolitik. Auf dem Arbeitsmarkt habe Merkel allerdings "nur die Ernte der rot-grünen Reformen eingefahren". Der Arbeitsmarkt sei nicht zuletzt wegen der unter ihrem Vorgänger Gerhard Schröder (SPD) verabschiedeten Agenda 2010 und der Rentenreform Mitte der 90er Jahre in einer robusten Verfassung, erklären die Wirtschaftsforscher.

Zudem sei die Erwerbstätigkeit hierzulande zwischen 2005 und 2014 im Schnitt um 0,9 Prozent gewachsen. Dies sei weniger als in anderen europäischen Ländern wie Luxemburg, Norwegen, der Schweiz, Österreich oder Schweden.

"Entgegen der weit verbreiteten Wahrnehmung ist die wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland im internationalen Vergleich nicht herausragend", heißt es in dem Strukturbericht, der Deutschland mit 22 anderen Wirtschaftsnationen vergleicht. So sei die deutsche Wirtschaft zwischen 2005 und 2014 im Durchschnitt nur um 1,3 Prozent gewachsen, was international Mittelmaß sei. Ähnlich entwickelte Volkswirtschaften wie die Schweiz (2,0 Prozent), Kanada (1,7 Prozent) und Schweden (1,5 Prozent) seien in diesem Zeitraum stärker gewachsen.

Der Standort Deutschland sei zwar "relativ teuer", jedoch punkte die Bundesrepublik mit guten Arbeitsbeziehungen zwischen Arbeitgebern und Gewerkschaften, weshalb es im Berichtszeitraum nur eine geringe Streikintensität gegeben habe, erklären die Ökonomen. Auch die Infrastruktur sei gut, bei der Innovationskraft und im Bildungssystem habe es Fortschritte gegeben.

Politik und Unternehmen dürften sich aber nicht auf ihren Erfolgen ausruhen, warnt das Institut. Es sei absehbar, dass die Weltwirtschaft in Zukunft nicht im gleichen Tempo weiterwachsen werde, und darauf müsse Deutschland sich einstellen. Um weiter wettbewerbsfähig zu bleiben, müsse die Politik "die Märkte weiter öffnen und Freihandelsverträge, insbesondere TTIP, vorantreiben", erklärt IW-Forscherin Vera Demary mit Verweis auf das derzeit zwischen EU und USA verhandelte Freihandelsabkommen. Zugleich müssten Firmen innovative Mitarbeiter stärker unterstützen. Mehr Engagement sei zudem beim Ausbau des schnellen Internets erforderlich.

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