Kurdische Politikerin löst Kontroverse im türkischen Parlament aus

  18 November 2015    Gelesen: 805
Kurdische Politikerin löst Kontroverse im türkischen Parlament aus
Eine Abgeordnete der pro-kurdischen HDP hat bei ihrer Vereidigung im türkischen Parlament wegen der Verwendung der kurdischen Sprache eine Kontroverse ausgelöst. Leyla Zana rief am Dienstag vor ihrem Schwur auf Kurdisch zum Frieden auf.


Leyla Zana änderte den Text zudem ab und sprach von dem «großen Volk der Türkei» statt von dem «großen türkischen Volk».

Der Parlamentsvorsitzende Deniz Baykal forderte Zana dazu auf, den Schwur zu wiederholen, was diese jedoch ablehnte. Abgeordnete dürften bei ihrer Vereidigung nur den von der Verfassung vorgeschriebenen Schwurtext vortragen, sagte Baykal zur Begründung.

Zana ist Trägerin des Menschenrechtspreis des Europäischen Parlaments. 1991 löste sie schon einmal eine ähnliche Kontroverse im türkischen Parlament aus: Damals rief Zana nach ihrem Schwur auf Kurdisch zur Brüderlichkeit zwischen Kurden und Türken auf. Unter anderem wegen ihres Verhaltens bei der Vereidigung verbrachte sie zehn Jahre im Gefängnis.

Es war die erste Zusammenkunft des türkischen Parlaments nach der Neuwahl am 1. November, bei der die islamisch-konservative AKP mit 49,5 Prozent der Stimmen ihre absolute Mehrheit wiedererlangte. Die Partei erhielt damit 317 der 550 Sitze im Parlament.

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