McCain: Kongressausschuss für Untersuchung von Russlands Einmischung nötig

  10 Mai 2017    Gelesen: 844
McCain:  Kongressausschuss für Untersuchung von Russlands Einmischung nötig
Der republikanische Senator, John McCain, fordert die Einrichtung eines Sonderausschusses für die Untersuchung von Russlands Einmischung in die US-Präsidentschaftswahlen, teilt die Zeitung RP Online am Mittwoch mit.
„Ich habe lange dazu aufrufen müssen, einen Sonderausschuss im Kongress für die Untersuchung von Russlands Einmischung in die US-Wahlen 2016 zu schaffen“, so McCain.

Die Entlassung Comeys durch US-Präsident Donald Trump "bestätigt die Notwendigkeit und Dringlichkeit eines solchen Ausschusses", sagte McCain.

US-Präsident Donald Trump hat den Chef der US-Bundespolizei FBI, James Comey, entlassen. In einer Pressemitteilung des Weißen Hauses hieß es, der Präsident habe Comey mitgeteilt, dass er gekündigt und seines Amtes enthoben sei. Präsident Trump habe auf klare Empfehlungen von Justizminister Jeff Sessions und des stellvertretenden Generalbundesanwalts Rod Rosenstein gehandelt. Trump erklärte, Comey sei nicht imstande, FBI effektiv anzuleiten.
Der Ex-Direktor der US-Bundespolizei FBI hatte Ermittlungen wegen möglicher Russlandkontakte des Trump-Teams geführt, die sowohl vom Weißen Haus als auch vom Kreml bestritten werden. Dabei hatte die in den Präsidentschaftswahlen 2016 besiegte Trump-Kontrahentin, Hillary Clinton, den FBI-Chef ihrer Niederlage beschuldigt, indem er dem Kongress gut zehn Tage vor den Wahlen nicht bestätigte Informationen über angeblich neue Ermittlungen gegen die demokratische Kandidatin Clinton vorgelegt hatte.

Die Administration des Ex-US-Präsidenten Barack Obama beschuldigte Russland der Einmischung in die Wahlen und verhängte sogar auf Grund dieser Behauptungen Sanktionen gegen russische Bürger und Organisationen. Zurzeit wird diesbezüglich vom US-Kongress ermittelt. Russland hatte indes wiederholt die Beschuldigungen der amerikanischen Sicherheitsdienste zurückgewiesen, angeblich versucht zu haben, die US-Wahlen zu beeinflussen. Der Kreml-Sprecher Dmitri Peskow nannte derartige Beschuldigungen „absolut haltlos und unbewiesen“.

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