Putin : Hört auf, Bedrohungen zu erfinden!

  01 Juni 2017    Gelesen: 505
Putin : Hört auf, Bedrohungen zu erfinden!
Europäische Regierungen und Geheimdienste sind sich sicher, dass Russland nicht nur in den USA versucht, Wahlen zu beeinflussen. Putin tut das in einem Interview als westliche Erfindung ab. Ebenso wie militärische Bedrohungsszenarien durch Russland in Osteuropa.
Russlands Präsident Wladimir Putin hat Europa und den USA vorgeworfen, mit "imaginären" Bedrohungen Stimmung gegen sein Land zu machen. In einem Interview mit der französischen Zeitung "Le Figaro" und der "Welt" betonte Putin, er strebe eine enge Sicherheitskooperation mit dem Westen an, vor allem zur Bekämpfung des islamistischen Terrorismus. Dies werde jedoch unter anderem durch das Engagement der Nato in Osteuropa hintertrieben.

Die hinter der Aufrüstung der Nato stehenden Szenarien einer russischen Bedrohung vor allem der Bündnisstaaten im Baltikum bezeichnete Putin als erfunden. "Hört auf, irgendwelche imaginären Bedrohungen aus Russland zu erfinden! 'Hybridkriege' und alles Mögliche dieser Art. Die habt ihr selbst erfunden. Ihr macht euch selbst gegenseitig Angst", sagte Putin. Mit "Hybridkriege" bezog sich der Kremlchef auf das viel zitierte Szenario eines kombinierten Einsatzes offizieller Armeeeinheiten und irregulärer Truppen. Bei der Besetzung der Krim 2014 und im Konflikt mit der Ostukraine wird Russland ein solches Vorgehen vorgeworfen.

Putin stritt auch ab, dass seine Regierung versuche, auf Wahlen im Westen Einfluss zu nehmen, etwa durch Cyberangriffe auf aus Moskauer Sicht unliebsame Politiker wie Frankreichs neuen Präsidenten Emmanuel Macron oder die demokratische US-Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton. "Russland hat niemals gehackt", sagte Putin. "Wir haben keinen Nutzen davon."

Nach eigener Darstellung hat Putin auch deshalb kein Interesse, auf westliche Wahlen Einfluss zu nehmen, da sich die Politik etwa in Ländern wie den USA auch bei Wechseln an der Spitze kaum ändere. "Die Präsidenten kommen und gehen, aber die Politik verändert sich nicht", führte Putin aus. "Ein Mensch wird für seine Meinung gewählt, für seine Ideale, seine Visionen, aber am Tag nach der Wahl kommen Personen mit Aktenkoffern, in Schlips und Kragen und weißen Hemden und sie erklären ihm, wie er als guter Präsident handeln soll. In einer solchen Situation etwas zu verändern, ist sehr schwierig."

Aus diesem Grund sei er auch nicht vom neuen US-Präsidenten Donald Trump enttäuscht gewesen, als dieser jüngst aggressivere Töne gegenüber Russland angeschlagen habe. "Ich habe vom Präsidenten der USA nichts Positives erwartet", so Putin. Die russisch-amerikanischen Beziehungen befänden sich weiterhin auf einem Tiefpunkt. Dafür machte Putin die unterlegene Präsidentschaftskandidatin Clinton und deren demokratische Partei verantwortlich. Die innenpolitische Lage in den Vereinigten Staaten sei so, "dass die Verlierer der Präsidentschaftswahlen ihre Niederlage nur schwer akzeptieren können und deshalb weiterhin sehr aktiv in die Innenpolitik eingreifen, indem sie die antirussische Karte spielen".

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