Ankara / TP - Der türkische Luftwaffenstützpunkt Incirlik bleibt für deutsche Abgeordnete weiterhin unerreichbar. Nach der Erklärung der deutschen Bundeskanzlerin Merkel, mit der türkischen Regierung erst einen Konsenz zu suchen und bei fruchtlosen Verlauf über den Abzug der Bundeswehr aus Incirlik zu entscheiden, teilte der türkische Außenminister während einer Pressekonferenz am Mittwoch, dass die Bundesregierung unter solchen Umständen nichts zu erwarten habe. Damit steht Deutschland wieder in Zugzwang.
Der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoglu teilte nach einem Treffen mit seinem gabunischen Amtskollegen Moubelet während einer gemeinsamen Pressekonferenz mit, dass die Bundesregierung nichts erwarten dürfe. "Unter solchen Umständen ist es unmöglich, Besuche der deutschen Abgeordneten auf Incirlik zu gestatten." Cavusoglu unterstrich dies damit, dass der Luftwaffenstützpunkt Incirlik vollkommen unter türkischer Führung liege, daher jedwede Forderung allein aus diesem Aspekt heraus betrachtet, unsinnig sei.
Çavuşoglu erklärte weiter, dass der deutsche Amtskollege am Montag in die Türkei reise, um das Thema gemeinsam zu erörtern. Werde dabei Deutschland die Interessen der Türkei berücksichtigen, könne das Thema Incirlik neu bewertet werden. Bis dahin werde man aber nicht vom Standpunkt abrücken, die der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan beim Treffen mit Kanzlerin Merkel am Rande des NATO-Gipfels bereits mitgeteilt habe. Die Aufnahme von FETÖ-Mitgliedern, die Aktivitäten der Terrororganisation PKK in Deutschland und der systematische Druck gegen türkische Staatsbürger, insbesondere gegen jene, die beim Referendum am 16. April mit "Ja“ gestimmt hätten, seien nicht nur irritierend, sondern nicht hinnehmbar. Die Haltung Deutschlands beim Referendum am 16, April habe deutlich gemacht, wie sie sich positioniert habe, sagte der Außenminister und führte weiter an: "Deutschland sollte eines verstehen: So etwas wie "Ich kann mit der Türkei alles machen was ich will und am Ende kriege ich was ich will", so etwas gibt es einfach nicht. Diese Zeiten sind vorbei. Wenn sie von der Türkei etwas anderes erwarten als gegenwärtig, dann sollten sie ihre Positionen überdenken, ihre feindselige Haltung ändern.“
Etwas anders liegt das Thema jedoch auf dem Luftwaffenstützpunkt in Konya, teilte Çavuşoglu weiter mit. Dort gibt es demnach keine Probleme, weil dieser Stützpunkt von der NATO genutzt wird. Incirlik hingegen sei ein rein türkisches Stützpunkt, dessen Befugnisse würden alleine bei der Türkei liegen, es sei noch immer ein türkischer Stütztpunkt, weshalb man auch frei entscheiden können, wer dort landen oder operieren dürfe. Auch Fristsetzungen bis hin zu Drohungen würden daran nichts ändern, so Çavuşoglu: "Sie sollten nicht bluffen. Wenn sie unbedingt gehen wollen, dann werden wir nicht darauf bestehen, dass sie bleiben.“

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