In der Frühstücksshow "Fox & Friends" plauderte Ivanka Trump darüber, was ihr Vater noch alles vorhabe, wie großartig seine bisherigen Erfolge seien und wie bösartig die Angriffe gegen ihn. Über Comeys Aussage vor dem Geheimdienst-Ausschuss des Senats sagte sie nur, was der Präsident schon via Twitter mitgeteilt hatte: "Mein Vater fühlt sich sehr rehabilitiert", er sei "unglaublich optimistisch".
Danach sprach Ivanka Trump mit dem für sie typischen Dauerlächeln über die Infrastruktur-Initiativen ihres Vaters, die auf lange Sicht "eine viel stärkere Wirkung" hätten. Außerdem beklagte sie, dass in Washington ein Grad an "Bösartigkeit" herrsche, den sie nicht für möglich gehalten habe – sie meinte damit die Demokraten und die Medien.
Ein drittes Treffen dem russischen Botschafter?
Der Hintergrund dieses Auftritts: An diesem Dienstag sagt Justizminister Sessions vor dem Geheimdienstausschuss des US-Senats aus, dort also, wo am vergangenen Donnerstag Comey saß. In einer spektakulären Anhörung hatte der Ex-FBI-Chef am Donnerstag erklärt, dass Trump ihn mehrfach aufgefordert hatte, die Ermittlungen gegen seinen ehemaligen Sicherheitsberater Mike Flynn einzustellen.
Bei den Ermittlungen gegen Flynn geht es unter anderem um Telefonate mit dem russischen Botschafter in Washington, Sergej Kisljak. Da auch Sessions sich im Wahlkampf mindestens zwei Mal mit Kisljak traf, dies bei einer Anhörung im Kongress später aber verschwieg, erklärte er sich mit Blick auf alle Angelegenheiten, die die Russland-Ermittlungen betreffen, für befangen. Seine Zuständigkeit gab er an seinen Stellvertreter Rod Rosenstein weiter.
In seiner Anhörung deutete Comey an, dass es einen weiteren Grund für eine Befangenheit des Justizministers geben könnte. Laut CNN sagte er im nichtöffentlichen Teil der Anhörung, dass es neben den zwei bekannten Treffen von Sessions mit Kisljak ein drittes gegeben habe. Sessions bestreitet das.
"Wir sind unglaublich konzentriert"
Was aus der Sache wird, ist noch nicht abzusehen. Klar ist aber, dass der Fall für den Präsidenten unangenehm ist. Trump hat schon jetzt Schwierigkeiten, mit seinen politischen Projekten durchzudringen. So bekam angesichts der Aufregung um Comey kaum jemand mit, dass am Sonntag eine von der US-Regierung ausgerufene "Woche der Infrastruktur" zu Ende ging. Am Montag begann die "Woche der Berufsbildung", an der Ivanka Trump – als Beraterin des Präsidenten – angeblich federführend beteiligt ist. Es gebe sechs Millionen freie Stellen in den USA, sagte sie bei "Fox & Friends", die Regierung versuche, "die Lücke zwischen den Qualifikationen und den Jobs zu schließen". Überhaupt seien ihr Vater und seine Regierung "unglaublich konzentriert" darauf, das zu machen, wofür er gewählt worden sei.
Schon im Wahlkampf hatte Trump seine Tochter eingesetzt, um seine eigenen, aggressiven Attacken um eine positive Botschaft zu ergänzen. Er selbst twitterte nach Comeys Auftritt ganz im Stil der von Ivanka beklagten Bösartigkeit: "Trotz so vieler falscher Behauptungen und Lügen" sei dessen Aussage eine "totale und vollständige Rehabilitierung" für ihn. Zudem bezeichnete er Comey als "Leaker", als Durchstecher.
Tatsächlich hatte Comey eingeräumt, dass er Notizen über ein Treffen mit Trump einem Freund gegeben habe, damit der den Inhalt an die "New York Times" weiterreicht. So wollte er nach eigenen Angaben zwei Dinge sicherstellen: erstens, dass Trump keine falsche Version der Unterredung verbreitet, und zweitens, dass das Justizministerium einen Sonderermittler einsetzt. Er war also zwar ein "Leaker". Der Geheimhaltung unterlagen seine Notizen allerdings nicht.
Sowohl Trumps Angriffe gegen Comey als auch der Auftritt seiner Tochter bei Fox News dürften ein Versuch der Ablenkung von all diesen Problemen sein. "Fox & Friends" hat die Form einer harmlosen Plauderrunde. Weil dort grundsätzlich alles bejubelt wird, was Trump macht, gehört die Show zu den Lieblingssendungen des Präsidenten. Am Vorabend und noch einmal am Montagmorgen rief er seine Anhänger auf Twitter dazu auf, sich den Auftritt seiner Tochter anzusehen.
Sessions in der Bredouille
Im öffentlichen Teil seiner Anhörung hatte Comey am Donnerstag gesagt, er habe Sessions – der sein unmittelbarer Vorgesetzter war – darum gebeten, ihn künftig nicht mehr mit Trump alleine zu lassen, damit es nicht mehr zu Vier-Augen-Gesprächen komme. Solche Unterredungen empfand Comey als unpassend; der FBI-Chef kann zwar vom Präsidenten gefeuert werden, als Chefermittler sollte er jedoch weitestgehend unabhängig vom Weißen Haus agieren. Nach Comeys Darstellung reagierte Sessions auf diese Bitte nicht. Insgesamt zeichnete der ehemalige FBI-Chef das Bild eines Justizministers, der eher auf Loyalität zum Präsidenten bedacht ist als auf Unabhängigkeit. Man kann das als problematisch ansehen, weil der Justizminister in den USA zugleich der Generalbundesanwalt ist.
Trotz dieser Loyalität ist die Stimmung zwischen Sessions und dem Präsidenten Berichten zufolge nicht mehr die beste: Trump soll sauer auf seinen Justizminister sein, weil der sich von den Russland-Ermittlungen zurückgezogen hat – angeblich war dies aus Trumps Sicht ein Zeichen von Schwäche, die Sessions nicht hätte zeigen dürfen. Der Sender ABC meldete vor ein paar Tagen, Trump gebe seinem Justizminister die Schuld daran, dass Vize-Justizminister Rosenstein – wie von Comey geplant – einen Sonderermittler für die Russland-Ermittlungen berufen hat. Rosenstein konnte dies nur tun, weil Sessions sich für befangen erklärt hatte und nicht mehr zuständig war. Angeblich hat Sessions Trumps sogar schon seinen Rücktritt angeboten.
Dass Sessions Trump an diesem Dienstag absichtlich belastet, ist dennoch ausgeschlossen: Er hat Trump bereits im Wahlkampf unterstützt. Wahrscheinlich ist, dass er versucht, Comeys Aussage zu entkräften. Die Frage ist, ob ihm das gelingt. Möglicherweise fragt Trump sich das auch – und hat deshalb seine Tochter in ein freundliches Umfeld entsandt, in dem sie unwidersprochen erklären kann, wie unglaublich großartig alles gerade läuft.
Quelle: n-tv.de
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