Szydlo hatte in ihrer Rede in Auschwitz gesagt: "In unserer turbulenten Zeit müssen wir aus Auschwitz die Lehre ziehen, dass wir alles tun müssen, die Sicherheit und das Leben unserer Bürger zu verteidigen." Mit dem Sicherheits-Argument rechtfertigt Szydlo immer wieder die Weigerung ihrer Regierung, Flüchtlinge in Polen aufzunehmen. Ihrer Argumentation zufolge stellen Flüchtlinge ein generelles Sicherheitsrisiko dar.
Der frühere polnische Ministerpräsident und momentane EU-Ratspräsident Donald Tusk tadelte Szydlos Äußerungen: "Solche Worte sollten niemals an einem solchen Ort von einer polnischen Ministerpräsidentin ausgesprochen werden", schrieb er. Die Chefin der liberalen Oppositionspartei Nowoczesna, Katarzyna Lubnauer, warf Szydlo vor, "den Horror von Auschwitz zu missbrauchen, um den Polen Angst vor Flüchtlingen zu machen".
Szydlos Sprecher Rafal Bochenek wies die Anschuldigungen zurück und warf den Kritikern vor, die Worte der Regierungschefin aus dem Kontext zu reißen und falsch zu interpretieren. Polen weigert sich, die von der EU beschlossene Umverteilung von Flüchtlingen mitzutragen und selbst Flüchtlinge aufzunehmen. Die EU-Kommission hatte deshalb Vertragsverletzungsverfahren gegen Polen, Ungarn und Tschechien beschlossen.
Quelle: n-tv.de , jgu/AFP
Tags: