Parlament von Frankreich wird Gesetzentwurf über die strafrechtliche

24 November 2024

Parlament von Frankreich wird Gesetzentwurf über die strafrechtliche Verantwortlichkeit für die Leugnung des erfundenen Genozids an den Armeniern verhandeln

13:35 03 Dezember 2015 Gelesen: 872

Parlament von Frankreich wird Gesetzentwurf über die strafrechtliche Verantwortlichkeit für die Leugnung des erfundenen Genozids an den Armeniern verhandeln

Morgen wird im Parlament einen Gesetzentwurf zur Abstimmung gestellt, der die strafrechtliche Verantwortlichkeit für die Leugnung des erfundenen Genozids an den Armeniern vorsieht.

Wie Azvision.az mitteilt, berichtet dies «Nouvelles d`Armenie».

Der Autor des neuen Gesetzentwurfs ist der armenische Parlamentarier Valeri Buae.

Bemerkenswert, dass Pariser Senat im Januar 2012 neues Völkermordgesetz verabschiedet hat.Das Gesetz stellt die Leugnung «des erfundenen Genozids an den Armeniern» unter Strafe.Der französische Verfassungsrat entschied Im Jahr 2013, , dass das Gesetz gegen die Meinungsfreiheit verstoße

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