Athen gibt Milliarden für Kampfjets aus

  18 Oktober 2017    Gelesen: 239
Athen gibt Milliarden für Kampfjets aus

Der Staatsbesuch von Ministerpräsident Tsipras in Washington scheint sich zu lohnen - zumindest für die US-Rüstungsindustrie. Berichten zufolge gibt das hochverschuldete Euro-Land einen Milliardenbetrag für die Modernisierung seiner Kampfjets aus.

Die US-Regierung hat kurz nach dem Staatsbesuch des griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras in Washington einen milliardenschweren Exportantrag zur Lieferung von Rüstungstechnologie nach Griechenland genehmigt. Wie US-Medien berichteten, gab das Außenministerium eine umfangreichere Bestellung des griechischen Militärs an den Rüstungskonzern Lockheed Martin frei.

Bei dem Großauftrag gehe es um die Modernisierung von Kampfflugzeugen, heißt es. Die Maschinen vom Typ F-16 erhalten demnach ein sogenanntes Upgrade-Packet, das die Kampfjet-Flotte der griechischen Luftwaffe in der Radartechnik und bei der elektronischen Kampfführung auf den neuesten Stand bringen soll.

Der Gesamtwert des geplanten Geschäfts liegt bei 2,4 Milliarden Euro. Eine endgültige Entscheidung liegt beim US-Kongress. Hersteller der Kampfjets vom Typ F-16 "Fighting Falcon" ist der US-Rüstungsriese Lockheed Martin, der von dem Rüstungsexport erheblich profitieren dürfte. Der Großteil der Arbeiten an den griechischen Maschinen soll den Plänen zufolge am Standort Fort Worth im US-Bundesstaat Texas erfolgen. Die Jets, die auf den neuen Standard F-16 V aufgerüstet werden wollen, müssen dafür von ihren Basen in Griechenland in die USA überführt werden.

Das griechische Militär verfügt früheren Angaben zufolge über mehr als 100 Maschinen vom Typ F-16. Das Euro-Land ist massiv verschuldet. Die Schuldenlast im griechischen Staatshaushalt belief sich zuletzt auf knapp 180 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung. Die griechische Regierung hatte sich in den vergangenen Jahren vehement gegen die strikten Sparauflagen der internationalen Geldgeber gewehrt.

Trump und Lagarde loben Tsipras

Bei seinem Besuch im Weißen Haus bescheinigte US-Präsident Donald Trump dem griechischen Regierungschef Tsipras, sein Land habe nach den wirtschaftlichen Schwierigkeiten sehr gute Fortschritte erzielt. Griechenland mache einen "großartigen Job", sagte Trump. Ähnlich hatte sich am Vorabend auch IWF-Chefin Christine Lagarde nach einem Treffen mit Tsipras geäußert.

"Ich habe ihm und dem griechischen Volk zu dem bemerkenswerten Fortschritt gratuliert, den Griechenland in der Umsetzung schwieriger Richtlinien gemacht hat, einschließlich einer Reform der Renten und der Einkommensteuer", sagte Lagarde. Teil der Maßnahmen, für die die griechische Regierung nun vom IWF und Trump gelobt wird, waren unter anderem auch drastische Einschnitte in den Bildungs-, Gesundheits- und Sozialsystemen.

Aufrüstung geht vor Sozialpolitik?

Der nun freigegebene Rüstungsexport soll Griechenland in die Lage versetzen, als "Abschreckung gegen regionale Bedrohungen" zu wirken, die "eigene Landesverteidigung zu stärken" und an "Anti-Terroreinsätzen" teilzunehmen, erklärte die für die Rüstungsexportkontrolle zuständige US-Behörde DSCA.

Griechenland war nach der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise 2008/2009 in eine verheerende Schuldenkrise gerutscht und wird seither mit internationalen Hilfskrediten vor der Pleite bewahrt. Dem ersten Hilfsprogramm 2010 folgten zwei weitere. Das aktuelle, das im Sommer 2015 mit einem Volumen von bis zu 86 Milliarden Euro unterzeichnet wurde, läuft bis August 2018.

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