Geheimdienstliche Tätigkeiten der Türkei in Deutschland

  01 November 2017    Gelesen: 1080
Geheimdienstliche Tätigkeiten der Türkei in Deutschland
Laut einer Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE, ist es bislang zu keiner Verurteilung wegen geheimdienstlicher Tätigkeit von türkischen Staatsbürgern auf deutschem Boden gekommen.
Berlin / TP - Auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE hat die Bundesregierung in einer Antwort (Drucksache 18/13702) festgehalten, dass die "verstärkte Spionageaktivitäten der Türkei und Verfolgung von Erdoğan-Kritikern" so nicht bestätigt werden können, wie es Medien mitunter kolportieren.

Laut der Antwort der Bundesregierung wurden in den letzten fünf Jahren 19 Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der geheimdienstlichen Agententätigkeit für türkische Geheimdienste durchgeführt. Davon seien vier Verfahren im Jahr 2013, drei Verfahren im Jahr 2014, eines im Jahr 2016 und elf im Jahr 2017 eingeleitet worden. In zwei der aufgeführten Ermittlungsverfahren soll es Anklage gegen insgesamt vier Angeklagte gegeben haben, aber in keinem der Verfahren sei es bisher zu einer Verurteilung gekommen. Von den beiden Gerichtsverfahren soll eines noch nicht abgeschlossen sein.

In Zusammenhang mit der hessischen türkischstämmigen Hauptkommissarin Y. Döndü, die in deutschen Medien in Zusammenhang mit Spionagetätigkeiten genannt wurde, liegen der Bundesregierung ebenfalls keine Erkenntnisse vor. Ein Treffen mit der rockerähnlichen Organisation Osmanen Germania oder zum ehemaligen JITEM-Mitarbeiter Abdullah Ağar sei der Bundesregierung laut Antwort nichts bekannt.
Über die Anzahl inoffizieller Mitarbeiter des türkischen Nachrichtendienstes MIT in Deutschland liegen der Bundesregierung bzw. den Bundesicherheitsbehörden weiterhin keine verlässlichen Angaben vor. Jedwede Angaben hierüber würden nachwievor im Bereich des Spekulativen liegen. Insofern könne die Bundesregierung die in den Medien kolportierten Mutmaßungen über die Anzahl von etwa 6 000 Mitarbeitern und Informanten des MIT in Deutschland nach wie vor nicht bestätigen.

Tags:


Newsticker