Terrorverfahren gegen IS-Rückkehrerinnen leitet die Generalbundesanwaltschaft bisher allerdings sehr selten ein. Es seien "Ermittlungsverfahren gegen zwei aus Syrien oder Irak nach Deutschland zurückgereiste Frauen" wegen des Verdachts der Mitgliedschaft oder Unterstützung einer Terrororganisation eingeleitet worden, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort. "Ein Verfahren ist noch anhängig, ein Verfahren wurde an die Landesjustiz abgegeben."
Gleichzeitig sollen derzeit viele Anhängerinnen des IS aufgrund der militärischen Niederlagen der Terrorgruppe mit ihren Familien aus Syrien und dem Irak in die Türkei fliehen. "IS-Angehörige versuchen, hier unterzutauchen oder sich in ihre Heimat- oder Drittländer abzusetzen", schreibt die Bundesregierung. Vier mutmaßliche deutsche Anhänger von islamistischen Milizen sitzen demnach in türkischer Untersuchungshaft, eine Person im Strafvollzug. "In Einzelfällen wurden deutsche Staatsangehörige, die im Verdacht standen, Mitglieder des sogenannten IS zu sein, nach Deutschland abgeschoben", gibt das Auswärtige Amt an. Mindestens drei deutsche Anhänger von Dschihadisten-Gruppen seien in der "jüngsten Zeit" aus der Türkei in die Bundesrepublik abgeschoben worden, heißt es.
Die Linksfraktion fordert die Bundesregierung im Fall der deutschen IS-Anhänger in der Türkei zum Handeln auf. Der türkische Staat habe "aktive Mithilfe beim Aufbau und der Aufrüstung des IS geleistet", sagte Linken-Politikerin Ulla Jelpke. Sich nun auf eben diesen Staat von Präsident Erdogan bei der Verfolgung der Dschihadisten zu verlassen, sei "mehr als naiv".
Quelle: n-tv.de
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