Rutsch ins Neue Jahr ohne Washington

  18 Dezember 2017    Gelesen: 559
Rutsch ins Neue Jahr ohne Washington
In dieser Woche wird der Russische Rat für internationale Angelegenheiten einen Bericht zu den Ergebnissen des Jahres 2017 und den Perspektiven für 2018 veröffentlichen, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Montag.
Die Autoren des Dokuments glauben nicht an eine wesentliche Verbesserung der Beziehungen zwischen Russland und dem Westen. Zu den Gefahren, mit denen Moskau im kommenden Jahr konfrontiert sein könnte, zählten sie „die US-Sanktionen gegen Russland und seine ausländischen Partner“, „die Einstellung der Kooperation zwischen Russland und den USA in weiteren Bereichen“ und „den Ausbau der gegenseitigen Eindämmungsmaßnahmen zwischen Russland und der Nato“. Darüber hinaus könnten Washington und seine Verbündeten „die Legitimität des russischen politischen Systems im Vorfeld der für März angesetzten Präsidentschaftswahl in Frage stellen“.

Allerdings könnten 2018 auch gewisse neue Möglichkeiten entstehen. In der westlichen Richtung wären sie vor allem mit der EU verbunden, aber auch in diesem Bereich wäre nur ein bedingter Optimismus angebracht, finden die Autoren des Berichts: „In den Beziehungen zwischen der EU und Russland wird die Bewegungsfreiheit ziemlich gering sein.“ Die Experten hoffen, dass zwischen Moskau und Brüssel eine „selektive Kooperation“ möglich wird, vor allem im Falle von Fortschritten bei der Regelung der Situation in der Ostukraine. Zu den potenziellen Kooperationsbereichen gehöre auch die Cybersicherheit. Allerdings wären damit nicht nur positive Perspektiven, sondern auch gewisse Risiken verbunden.
Denn am 25. Mai 2018 tritt ein neues EU-Regelwerk im Bereich der Datenbearbeitung in Kraft, das „möglicherweise auf die Eindämmung Russlands ausgerichtet werden könnte, auch wenn bei positiver Entwicklung der Situation dadurch auch ein neuer Kooperationsweg entstehen könnte.“

Im Pazifikraum wird sich nach Auffassung der Experten die Konfrontation mit den USA fortsetzen, vor allem im Kontext der Nordkorea-Krise. „

Möglicherweise wird es China und Russland gelingen, Nordkorea zu überreden, wenigstens provisorisch auf die Atomtests zu verzichten, wenn die USA und Südkorea ihre militärischen Aktivitäten einschränken. Allerdings werden Washington und seine Verbündeten die Beschränkung ihrer Übungspläne kaum akzeptieren“, so die Autoren des Berichts. Was das Zusammenwirken mit Peking angeht, so glauben sie an dessen Intensivierung, „vor allem wenn Peking selbst mit Sanktionshandlungen seitens der USA konfrontieren würde.“

Im postsowjetischen Raum wird den Experten zufolge die Ukraine-Krise weiter im Mittelpunkt stehen. Zum Gegenstand der diplomatischen Debatten könnte die Unterbringung der internationalen Friedenskräfte in der Donbass-Region werden. Die Situation werde zusätzlich durch die innenpolitische Situation in der Ukraine belastet, auch wenn ein „Desintegrations-Krisenszenario“ eher unwahrscheinlich sei.

Was Moskaus Verbündete in der Eurasischen Wirtschaftsunion angeht, so müsse es sich im Interesse der harmonischen Beziehungen mit ihnen „um ein Modell der sozialwirtschaftlichen und politischen Entwicklung bemühen, das attraktiv für seine Nachbarn wäre“, die dann kein Interesse an der Integration in andere geowirtschaftliche bzw. geopolitische Konstruktionen hätten.

In diesem Kontext verwiesen die Experten darauf, dass 2018 ein Kooperationsvertrag zwischen der EU und Armenien in Kraft treten und ein solches Abkommen zwischen der EU und Kasachstan ratifiziert werde. Das dürfte allerdings keine Herausforderung für Moskau sein, sondern „ein Modell der konfliktlosen Kooperationsverflechtung mit der EU und der EAWU“.

Quelle:sputnik.de

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