Im Zuge einer Kabinettsumbildung hat die britische Premierministerin Theresa May einen neuen Vorsitzenden ihrer Konservativen Partei ernannt. Der stellvertretende Einwanderungsminister Brandon Lewis wurde zum Nachfolger von Patrick McLoughlin berufen, teilte ihr Büro mit. Lewis bekleidet zudem wie zuvor schon McLoughlin das Amt eines Ministers ohne Geschäftsbereich.

Allerdings glückte die Bekanntgabe der Personalie bei Twitter erst im zweiten Anlauf. Eine erste Twitter-Botschaft zu der Parteichef-Personalie wurde umgehend wieder gelöscht, weil in ihr ein falscher Namen genannt worden war. Erst im zweiten Anlauf wurde dann der 46-jährige Lewis bestätigt. Labour-Oppositionspolitiker Stephen Kinnock quittierte den Lapsus mit Spott: Es sei "kein Wunder", dass May mit den Brexit-Verhandlungen Schwierigkeiten habe, denn "sie kann nicht einmal eine Kabinettsumbildung organisieren", twitterte Kinnock.

May wollte nach dem Rücktritt ihres Stellvertreters Damian Green mehrere Ministerposten neu besetzen. Als Kandidat für die Nachfolge Greens, der im Dezember die Konsequenzen aus Belästigungsvorwürfen und einer Pornoaffäre gezogen hatte, gilt Gesundheitsminister Jeremy Hunt. Die politischen Schwergewichte ließ May jedoch im Amt. Das gilt für die mit dem Brexit befassten Kabinettsmitglieder wie Außenminister Boris Johnson, Finanzminister Philip Hammond, Brexit-Minister David Davis und Handelsminister Liam Fox. Auch Innenministerin Amber Rudd, wie Hammond Brexit-Skeptikerin, behält ihren Posten. Dem Minister für Kommunen, Sajid Javid, wurde die Verantwortung für Wohnungsbau zugeschlagen. Nordirland-Minister James Brokenshire kündigte seinen Rücktritt aus gesundheitlichen Gründen an.

Die neue Regierung wird es bereits im Januar wieder mit den Verhandlungen über Großbritanniens Ausscheiden aus der Europäischen Union zu tun haben. Im März geht es um die künftigen Handelsbeziehungen zwischen dem Vereinigten Königreich und den USA. Eine weitere Herausforderung für May ist die in der Opposition gestärkte Labour Party unter ihrem Chef Jeremy Corbyn vom linken Flügel. Mays Konservative Partei hatte bei der von der Premierministerin angesetzten vorgezogenen Parlamentswahl im vergangenen Juni die absolute Mehrheit verloren. Sie bildete daraufhin eine Minderheitsregierung mit der erzkonservativen nordirischen Democratic Unionist Party (DUP).

Im November waren bereits Verteidigungsminister Michael Fallon und Entwicklungsministerin Priti Patel zurückgetreten. Fallon trat wegen Belästigungsvorwürfen zurück, Patel wegen nicht abgesprochener Treffen mit Politikern in Israel. Wirtschaftsminister Greg Clark und Bildungsministerin Justine Greening stehen Medienberichten zufolge ebenfalls vor der Ablösung.

Quelle: n-tv.de

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