MSC 2018: Fakten und Illusionen

  16 Februar 2018    Gelesen: 1879
MSC 2018: Fakten und Illusionen
Auf der Tagesordnung der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) vom 16. bis 18. Februar stehen insbesondere die Zukunft und Handlungsfähigkeit der Europäischen Union und ihre Beziehungen zu Russland und den USA. Der Generaldirektor des Zentrums für politische Informationen, Alexej Muchin, äußert sich dazu im Sputnik-Interview.

Laut dem Experten seien die Beziehungen zwischen der EU, Russland und den USA ein unlösbares Problem. Daher werde man auf der Sicherheitskonferenz höchstwahrscheinlich meistens Gemeinplätze vorbringen — ohne den Wunsch, das Problem tatsächlich zu lösen. Die objektive Realität bestehe darin, dass sich Russland und die USA verfeindet haben.

„Die Vereinigten Staaten betreiben mit Volldampf einen unlauteren Wettbewerb und sind nicht daran interessiert, diese Tätigkeit einzuschränken. Russland versucht, auf das Völkerrecht und die Marktverhaltensregeln zu verweisen, aber ohne Erfolg. Leider hat Russland nur wenige Einflusshebel auf die USA – abgesehen von der nuklearen Abschreckung. Aber Russland wird niemals dazu greifen. Die Krise in den Beziehungen zwischen Russland und dem Westen wird anhalten, weil Russland seine souveräne Politik weiter betreiben wird.“

Was die Zukunft und die Handlungsfähigkeit der Europäischen Union betrifft, sei noch nicht klar, ob die Europäische Union in ihrer heutigen Form weiter bestehen wird.

„Offensichtlich braucht die Europäische Union ihre eigenen Streitkräfte und Geheimdienste, aber die USA verhindern auf jede mögliche Weise deren Schaffung. Sie bieten stattdessen ihre eigenen Dienstleistungen an, die kostenpflichtig und von niedriger Qualität sind, was an der schwierigen Sicherheitslage in den EU-Ländern zu erkennen ist. Die Münchner Konferenz zeigt die Unfähigkeit des westlichen Systems in seinem europäischen Teil, sich selbst zu bedienen, und eine völlige Abhängigkeit in mehreren Richtungen von den USA.“

Auf der Konferenz könnte es zu Kontroversen über Nord Stream 2, über die Beziehungen zur Türkei kommen. Die USA würden darauf bestehen, die russische Aktivität in Syrien einzuschränken. Nicht auszuschließen seien auch Versuche, Russland in die ukrainische Krise einzubeziehen und es an die nordkoreanische Krise zu binden, die von den USA künstlich geschaffen wurde. Entscheidungen würden aber ausbleiben, deshalb sei die Bedeutung dieser Konferenz relativ.

„Es ist eine Illusion, dass die Konferenzteilnehmer die Entscheidungsträger sind. Es sei zu erwähnen, welcher schweren Obstruktion Russland in seinen Handlungen in Syrien ausgesetzt wurde. Aber das Ergebnis liegt klar auf der Hand – der IS ist besiegt und Russland hat seine Position im Nahen Osten verstärkt. Von Konferenz zu Konferenz in München wurde Russland auf jede mögliche Weise attackiert —  als Verbündeter des Iran und als ein Land, das mit Nordkorea vergleichbar ist. Doch bei keiner einzigen Konfliktlösung geht es nicht ohne Russland — warum auch immer.“

Laut dem Experten habe die Münchner Sicherheitskonferenz die Aufgabe, die Menschen vor allem in Europa, aber auch in anderen Teilen der Welt zu beruhigen und bei ihnen die Illusion zu schaffen, sie seien in der Lage, etwas zu beeinflussen. Die Fakten zeugen indes vom Gegenteil.

sputniknews


Tags:


Newsticker