Die Bundesregierung zeichnet in ihrem Perspektivbericht zu Afghanistan ein düsteres Bild von der Lage im Land. Diese sei geprägt durch "unzureichende Effektivität der staatlichen Verwaltung und Sicherheitskräfte, verstärkte Angriffe der Taliban sowie von IS-Gruppen, Korruption, Armut und Arbeitslosigkeit, Flucht und Migration", heißt es in dem Bericht, aus dem die ARD zitiert. Der Bericht soll am Mittwoch im Kabinett beraten werden.

Der Wiederaufbau der Institutionen Afghanistans und die Überwindung des jahrzehntelangen Konfliktes seien "Generationenaufgaben", schreibt die Bundesregierung. Ein vorzeitiger Abbruch des Einsatzes könne "unkalkulierbare Folgen für die innere wie regionale Stabilität" haben, heißt es weiter. Der Bericht war vom Bundestag unter anderem für die Beratungen über die Zukunft des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan angefordert worden, berichtet der Sender.

Das Kabinett befasst sich am Mittwoch unter anderem mit den Mandaten für die Bundeswehreinsätze in Syrien und im Irak sowie in Afghanistan. Die Bundesregierung will die Obergrenze der Bundeswehrsoldaten am Hindukusch auf 1300 erhöhen, wie aus einem gemeinsamen Schreiben von Außenminister Sigmar Gabriel und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen an die Bundestagsfraktionen hervorgeht, das der Nachrichtenagentur AFP vorliegt.

Ferner werde die Bundeswehr neben Kabul, Bagram und Masar-i-Scharif künftig auch durchgängig in Kundus ausbilden, beraten und unterstützen, wie es in dem Schreiben weiter heißt. Bislang berät die Bundeswehr in Kundus nur in Einzelfällen und zeitlich begrenzt.

Schutzkräfte für Ausbilder fehlen

Vorgesehen ist zudem, dass die Bundeswehr in Zukunft "in besonderen Not- und Gefährdungslagen" die Sicherung und den Schutz deutscher Auslandsvertretungen in Afghanistan übernimmt. Dies sei aber explizit auf solche besonderen Situationen begrenzt, schreiben Gabriel und von der Leyen. Eine dauerhafte Übernahme des Schutzes durch die Bundeswehr sei nicht vorgesehen.

Dem Perspektivbericht zufolge hat sich die Bedrohungslage auch im Verantwortungsbereich der Bundeswehr im Norden Afghanistans weiter verschärft, wie die ARD weiter berichtet. Derzeit könne die Bundeswehr gerade einmal die Hälfte der vereinbarten Ausbildungsverpflichtungen erfüllen, weil der Schutz der Ausbilder nicht mehr gewährleistet werden könne. Bereits bei ihrem Afghanistan-Besuch im Dezember hatte von der Leyen kritisiert, dass die Bundeswehr zwar genügend Ausbilder habe und "mehr ausbilden und beraten" könne, es fehle aber an Schutzkräften.

Das Mandat im Rahmen der Nato-Mission "Resolute Support" gilt für das gesamte Landesgebiet und soll bis zum 31. März 2019 verlängert werden - vorausgesetzt, der Bundestag stimmt dem zu.

Quelle: n-tv.de 

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