Die Entführung Europas: Wer den Zusammenschluss Russlands und der EU verhindert

  07 März 2018    Gelesen: 1333
Die Entführung Europas: Wer den Zusammenschluss Russlands und der EU verhindert

Der ehemalige Botschafter Frankreichs in Russland, Claude Blanchemaison, hat mitgeteilt, dass die baltischen Länder 2004 die angedeutete Annäherung Russlands und Europas torpedierten. Dies berichten Filipp Prokudin und Wladimir Ardaew gegenüber Sputnik.

Das ist nur eine Episode einer langen Geschichte. In den Beziehungen zwischen Russland und der EU folgte immer Eiseskälte nach dem Tauwetter. 2008 und 2014 brachen diplomatische Krisen wegen des Konflikts in Südossetien und Euromaidan aus, obwohl zuvor sogar die Visafreiheit und der einheitliche Wirtschaftsraum von Lissabon bis Wladiwostok erörtert  worden waren.

„Europa will eine Pause machen“ - Zu Beginn der 2000-er Jahre wurden die Aussichten auf eine reale Integration besprochen. „Man dachte, dass die Zeit für die Schaffung eines gemeinsamen Wirtschaftsraums gekommen ist. Wladimir Putin war damit völlig einverstanden“, sagte Blanchemaison.

Doch 2004 traten der EU neun Staaten bei. „Die Länder Osteuropas und des Baltikums wollten nicht so schnell ein Abkommen über eine Wirtschaftsunion zwischen Russland und der EU abschließen“, ergänzte der ehemalige Botschafter. Die Folgen hätten sich ganz anders gestalten  können, insbesondere für die Ukraine.

Damals ereignete sich in der Ukraine der erste Maidan. Die Präsidenten Polens und Litauens, Aleksander Kwasniewski und Valdas Adamkus, unterstützten Viktor Juschtschenko. Beide beharrten darauf, dass ein für die orangen Kräfte vorteilhaftes Szenario –  eine Stichwahl –  am besten ist. Das Ergebnis ist bekannt, an die Macht kam Viktor Juschtschenko, die Annäherung an Moskau wurde gestoppt.

Der Direktor für internationale Beziehungen des Instituts für nationale Strategie, Juri Solosobow, macht auf den zyklischen Charakter der Beziehungen Russlands mit Europa aufmerksam. „Das ist ungefähr eine vierjährige Liebe-Hass-Periode – zunächst Annäherung und anschließend Trennung, anschließend wieder Annäherung“.

In der neuesten Geschichte begann dies mit Beginn der 2000er-Jahre, als Russlands Präsident Wladimir Putin sich mit einem präzedenzlosen Vorschlag an die EU wandte – Vereinigung der Energie- und Industrie-Aktiva, gemeinsame Projekte im Luft- und Weltraumbereich und sogar die Schaffung einer gemeinsamen Raketenabwehr. „Europa beschloss damals, eine Pause einzulegen. Während des nächsten Zyklus ab 2004 sorgten die baltischen Staaten für eine Abwärtsbewegung. Es ist klar, dass sie mit der belastenden sowjetischen Geschichte zu tun hatten, die personelle und wirtschaftliche Abhängigkeit von Washington ist groß, weshalb sie am aggressivsten gegenüber Russland gestimmt sind“, sagte der Experte.

Allerdings gab Moskau nach der Abkühlung eindeutig zu verstehen, dass es Freundschaftsbeziehungen pflegen will. Ende 2006 äußerte der Beauftragte des russischen Präsidenten für EU-Beziehungen, Sergej Jasterschembski, die Hoffnung auf eine Verbesserung der Beziehungen zur EU. Ihm zufolge hätte dies durch den EU-Vorsitz Deutschlands in der ersten Hälfte 2007 vorangebracht werden können. Doch der Dialog zu einem neuen Partnerschafts- und Kooperationsabkommen steckte in der Sackgasse.

Der Grund dafür war ein Veto Polens. Warschau forderte die Aufhebung des Embargos auf Fleischlieferungen nach Russland (das Partnerschafts- und Kooperationsabkommen zwischen Russland und der EU aus dem Jahr 1997 bildet nämlich bis heute Grundlage des Zusammenwirkens beider Seiten und trotz antirussischer Rhetorik beeilt sich die EU nicht, die realen Verbindungen zu kappen). Auch Vilnius meldete sich zu Wort. Litauische Politiker erinnerten an die auf Eis liegenden Territorialkonflikte in Moldawien und Georgien und forderten Entschädigungen für die von sowjetischen Repressalien betroffenen Bürger.

sputniknews


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