Teheran (dpa) – Die USA haben nach den Worten des iranischen Präsidenten Hassan Ruhani nicht das Recht, über das international anerkannte Atomabkommen zu entscheiden. Der Deal sei von sieben Staaten unterzeichnet worden, sagte Ruhani am Mittwoch als Reaktion auf das Treffen von US-Präsident Donald Trump mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron am Vortag in Washington. Trump droht mit dem Ausstieg aus dem seit 2015 bestehenden Atomabkommen. Eine Frist hierfür läuft am 12. Mai aus.
Der Deal soll den Iran daran hindern, Atomwaffen zu entwickeln. Im Gegenzug wurden die Sanktionen gegen die Islamische Republik aufgehoben und eine Normalisierung der Wirtschaftsbeziehungen mit dem Westen in Aussicht gestellt.
Ruhani deutete jedoch an, dass andere Themen in einem separaten Rahmen erörtert werden könnten. Er bezog sich auf die Forderungen Macrons, auch Themen wie das iranische Raketenprogramm und Teherans Nahostpolitik zu besprechen. Teheran hatte dies bis jetzt abgelehnt, aber eine Hintertür offen gelassen. Beide Themen könnten diskutiert werden, sobald das Atomabkommen, besonders die wirtschaftlichen Vorteile des Vertrags, auch umgesetzt seien.
Das Atomabkommen sollte so bleiben, wie es ist und wie vorgesehen umgesetzt werden, forderte Ruhani. Der Iran habe sich anders als Trump und die USA daran gehalten. Trump selbst bezeichnete er als einen Geschäftsmann, der lieber «Wolkenkratzer bauen sollte», da er nichts von Weltpolitik verstehe. Trumps Hauptziel sei es, den Iran und den Deal schlecht darzustellen, um in der Region lukrative Waffengeschäfte abwickeln zu können.
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